Grossbritannien erlässt Sanktionen gegen iranische Sittenpolizei

Wegen des brutalen Vorgehens iranischer Sicherheitskräfte gegen Demonstrantinnen und Demonstranten hat Grossbritannien Sanktionen gegen Verantwortliche erlassen. Die Massnahmen richteten sich gegen die Sittenpolizei sowie fünf führende Politiker und Sicherheitsbeamte, teilte das Aussenministerium in London am Montag mit.

Grund seien schwere Menschenrechtsverletzungen. Die Bestraften dürfen nun nicht mehr nach Grossbritannien einreisen, mögliche Besitztümer im Vereinigten Königreich werden eingefroren.

Die Sittenpolizei wird für den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September verantwortlich gemacht, die sie wegen ihres angeblich «unislamischen Outfits» festgenommen hatte. Seitdem demonstrieren landesweit Tausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie den Kopftuchzwang.

«Das Vereinigte Königreich steht an der Seite des iranischen Volkes, das seine Regierung mutig zur Verantwortung zieht und die Achtung seiner grundlegenden Menschenrechte fordert», sagte der britische Aussenminister James Cleverly.

«Diese Sanktionen senden eine klare Botschaft an die iranischen Behörden: Wir werden Euch wegen Eurer Unterdrückung von Frauen und Mädchen sowie wegen der schockierenden Gewalt, die Ihr Eurem eigenen Volk zufügt, zur Verantwortung ziehen.»

Die Sittenpolizei habe jahrzehntelang mit Androhung von Inhaftierung und Gewalt kontrolliert, was iranische Frauen zu tragen und wie sie sich in der Öffentlichkeit zu verhalten haben, begründete das Ministerium den Schritt.

Die Sanktionen richteten sich deshalb gegen die sogenannte Moralpolizei in Gänze sowie gegen ihren Chef Mohammed Rostami Cheshmeh Gachi und ihr Oberhaupt in der Hauptstadt Teheran, Haj Ahmed Mirzaei. Bestraft würden zudem mehrere ranghohe Polizeibeamte.