Hassan Rohani will regionale Kooperation gegen Eskalation am Golf
Angesichts der Furcht vor einer militärischen Eskalation in der Golfregion bemüht sich der iranische Präsident Hassan Rohani um einen regionalen Friedensplan.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Lage in der Golfregion ist angespannt. Irans Präsident bemüht sich um Entspannung.
- Die regionale Kooperation funktioniere jedoch nur ohne Präsenz ausländischer Streitkräfte.
Der iranische Präsident Hassan Rohani bemühte sich am Wochenende um Entspannung in der Golfregion: In einer Rede bei einer Militärparade in Teheran kündigte er am Sonntag eine Art regionalen Friedensplan an.
Hassan Rohani strebt zur Wiederherstellung der Sicherheit am Golf nach eigenen Angaben eine Kooperation zwischen allen Anrainerstaaten an. Dafür sei sein Land bereit, «vergangene Fehler» seiner Rivalen in der Region zu vergessen.
Details für seine geplante Initiative nannte der Hassan Rohani nicht. Er sagte aber, er werde sie «in den nächsten Tagen» während der Uno-Generalversammlung in New York vorstellen. Dort ist für Mittwoch Rohanis Auftritt geplant.
Erneut kritisierte der iranische Präsident die Präsenz ausländischer Streitkräfte in der Region: Sie hätten stets «Schmerz und Elend» gebracht. Sicherheit komme nur aus dem «Inneren» der Region.
Ölanlagen angegriffen
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben sich massiv verschärft. Grund dafür ist der einseitige Rückzug Washingtons aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018. Nach Luftangriffen auf zwei wichtige Ölanlagen von Irans Erzrivalen Saudi-Arabien am letzten Samstag nahmen die Spannungen weiter zu.
Zu den Luftangriffen bekannten sich die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen, die USA machen jedoch deren Verbündeten Iran verantwortlich.
Sanktionen und verstärkte Militärpräsenz
Als Antwort auf die Luftangriffe verschärfte Washington die Sanktionen gegen die iranische Zentralbank. Zudem wurde die Entsendung weiterer Soldaten in die Golfregion verkündet. Die zusätzlichen Einheiten werden «defensiver Natur und vorrangig auf die Luft- und Raketenabwehr konzentriert» sein. Dies nach Angaben von US-Verteidigungsminister Mark Esper.
Aus Teheran kamen daraufhin scharfe Reaktionen. Der Chef der iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, drohte für den Fall eines Angriffs auf sein Land mit massiver Vergeltung.
US-Präsident Donald Trump hatte Anfang vergangener Woche noch mit Krieg gedroht, ruderte in den vergangenen Tagen aber wieder zurück.
Huthi-Rebellen stoppen Angriffe
Überraschend kündigten unterdessen die Huthi-Rebellen einen Stopp aller Angriffe auf Saudi-Arabien an. Mit dieser Initiative solle der Versuch gestartet werden, den Kämpfen im Jemen nach fünf Jahren ein Ende zu bereiten. Es werde gehofft, dass auf «diese Geste als Antwort eine noch grössere Geste» Saudi-Arabiens folgen werde.
Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Martin Griffiths, begrüsste die Ankündigung, Saudi-Arabien hingegen zeigte sich skeptisch. Sein Land beurteile «andere Parteien nach ihren Taten», sagte Aussenstaatssekretär Adel al-Dschubeir.
