Im Ausland geborene Aborigines dürfen nicht aus Australien abgeschoben werden
Auch ausserhalb des Landes geborene Menschen mit Aborigine-Abstammung dürfen laut einem Gerichtsurteil nicht aus Australien abgeschoben werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Gerichtsverfahren warf erneut strittige Frage nach Status der Ureinwohner auf.
Das Oberste Gericht entschied am Dienstag, Ureinwohner mit ausländischer Staatsbürgerschaft fielen nicht unter die verfassungsmässigen Bestimmungen für ausländische Bürger. Das Urteil sei «bedeutsam für die australischen Aborigines», sagte Anwältin Claire Gibbs. Es gehe darum, «wer hierher gehört, wer australischer Einwohner und wer Teil der australischen Gemeinschaft ist».
Einwanderungsminister Alan Tudge begrüsste das Urteil ebenfalls. Die Entscheidung habe «Auswirkungen auf unsere Migrationsprogramme», erklärte Tudge. «Wie es aussieht, hat es eine neue Kategorie von Menschen geschaffen: Es handelt sich weder um australische Staatsbürger nach dem australischen Staatsbürgerschaftsgesetz noch um Nicht-Staatsbürger», teilte der Minister mit.
Australien hatte versucht, zwei im Ausland geborene Männer abzuschieben, die jeweils ein Aborigine-Elternteil haben und seit ihrer Kindheit in Australien leben: Daniel Love wurde in Papua-Neuguinea geboren, Brendan Thoms in Neuseeland. Beide hatten in Australien Straftaten begangen.
Anwälte wollen nun Entschädigungen für die zwei Männer fordern, die laut Gibbs «grosse Scham» erlitten und «der Lächerlichkeit preisgegeben» wurden, weil sie als von der Gemeinschaft anerkannte Aborigines in einer Art Abschiebehaft sassen.
Es war das erste Mal, dass sich ein australisches Gericht mit der Frage befasst hat, ob die Regierung Ureinwohner abschieben darf. Zudem warf das Verfahren erneut die strittige Frage auf, wie das Aborigine-Dasein im Gesetz definiert ist. Anwältin Gibbs sagte, sie sei «zuversichtlich», den Status von Love nachzuweisen, da er «von seiner Gemeinschaft als Aborigine akzeptiert» werde und «biologische Beweise» dafür habe, dass er ein Nachkomme der ersten Australier sei.
Die Ureinwohner lebten zehntausende Jahre vor Ankunft der britischen Kolonialherren vor mehr als 200 Jahren auf dem australischen Kontinent. Heute machen sie nur etwa drei Prozent der rund 25 Millionen Einwohner aus und sind die am meisten benachteiligte Gruppe des Landes.