Im Iran gibt es kaum unabhängige Medien

Das iranische Kulturministerium hat eingeräumt, dass es fast keine unabhängigen Medien in dem Land gibt. «Die grosse Mehrheit unserer Medien gehören entweder dem Staat oder wird staatlich finanziert», sagte der Chef der Medienforschungsabteilung in dem Ministerium, Hamid-Resa Siaeiparwar, heute Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna. Diese Medien agierten mehr als Sprachrohr der politischen Parteien und könnten – wegen ihrer ideologischen Abhängigkeit – auch keinen investigativen Journalismus betreiben, fügte er an.

Dies sei seiner Meinung nach auch der Grund, warum viele Iraner gezielt ausländische Medien oder soziale Netzwerke als Nachrichtenquellen nutzten. Auch das Verbot einiger sozialer Netzwerke wie Twitter und Telegram habe daran nichts geändert. Alleine 40 bis 45 Millionen Iraner nutzen laut Siaeiparwar beispielsweise den im Iran eigentlich verbotenen Chatdienst Telegram. «Die Zeit, die sozialen Medien zu verbieten oder zu ignorieren, ist definitiv vorbei», sagte er.

Telegram und andere soziale Netzwerke wie Instagram, Twitter und Facebook bereiten dem islamischen Establishment schon seit Jahren Kopfschmerzen. Das Internet wurde und wird bei regimekritischen Unruhen als wichtigstes Kommunikationsmittel der Demonstranten genutzt. Informationen, Videos und Bilder der Proteste werden über diese Dienste im In- und Ausland verbreitet und von Medien weltweit verwendet.

Die iranischen Hardliner fordern daher, alle sozialen Netzwerke zu schliessen. Allerdings haben auch derartige Verbote bis jetzt wenig gebracht, da viele Iraner mit bestimmten VPN-Apps die IP-Adressen ihrer Internetanschlüsse verschleiern können und auf diese Weise Zugriff auf eigentlich verbotene Seiten bekommen.

US-Präsident Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai einseitig aufgekündigt. Daraufhin traten harte US-Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft – was den Iran in eine Wirtschaftskrise gestürzt hat.