Iran droht mit Austritt aus Atomwaffensperrvertrag
Irans Regierung erwägt den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag als Reaktion auf mögliche UN-Sanktionen.
Im Falle der Wiedereinführung scharfer UN-Sanktionen sieht Irans Regierung den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag als eine mögliche Reaktion. Dies habe Vizeaussenminister Madschid Tacht-Rawantschi bei einem Treffen mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien am Freitag in Genf zur Sprache gebracht.
Das berichtete die Nachrichtenagentur Isna. Sie berief sich dabei auf den Sprecher der Kommission für nationale Sicherheit des iranischen Parlaments, Ebrahim Resai. Bei dem Treffen ging es um einen Meinungsaustausch mit den Europäern, betonte Resai.
«Wir haben in Genf nicht verhandelt, da es keinen Text gab, über den wir tatsächlich hätten verhandeln können», zitierte ihn Irna. «Unser Ziel war es, zunächst den Rahmen für die Gespräche festzulegen. Wir sind noch weit von eigentlichen Verhandlungen entfernt.»
Zunehmend offene Diskussionen über das Atomprogramm
Der Westen und Israel hatten der Islamischen Republik in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, nach Atomwaffen zu streben. Der Wiener Atompakt sollte das Nuklearprogramm folglich einschränken und im Gegenzug Sanktionen lockern. Sie wurde vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 jedoch einseitig aufgekündigt.
Seitdem hält sich auch die Islamische Republik nicht mehr strikt an die Auflagen. Angesichts der militärischen Spannungen mit Israel wird die Nuklearfrage im Iran zunehmend offen diskutiert.
Während einige Politiker Atomwaffen zur Abschreckung fordern, weist die Regierung solche Überlegungen entschieden zurück. Sie beruft sich auf das religiöse Verbot von Massenvernichtungswaffen durch Ajatollah Ali Chamenei. Das Atomprogramm werde rein zivil genutzt.
Irans Regierung will Snapback-Mechanismus verhindern
Erst vor wenigen Tagen hatte Teheran Pläne bekannt gegeben, Tausende zusätzliche Zentrifugen zur Urananreicherung in seinen Atomanlagen zu installieren und bereits vorhandene in Betrieb zu nehmen. Damit reagierte die Regierung auf eine Resolution der Internationalen Atomenergieorganisation, die dem Iran mangelnde Kooperation und Transparenz vorwarf.
Die Wiedereinführung alter UN-Sanktionen, auch bekannt als Snapback-Mechanismus, erlaubt es, Sanktionen automatisch wieder in Kraft zu setzen, wenn der Iran gegen das Atomabkommen verstösst. Dabei müssen die Vorwürfe nicht von allen Unterzeichnerstaaten einstimmig akzeptiert werden, was die Aktivierung erleichtert. Dies wird vom Iran als einseitiger Druck empfunden.
