Iran: Vizepräsident Sarif räumt Posten nach nur elf Tagen

Nach nur elf Tagen im Amt verlässt Mohammed-Dschawad Sarif das Kabinett von Präsident Peseschkian.

Nur elf Tage nach seiner Ernennung als neuer Vizepräsident des Irans räumt Mohammed-Dschawad Sarif seinen Posten und verlässt das Kabinett von Präsident Massud Peseschkian. «Ich bin mit meiner Arbeit nicht zufrieden und bedauere, dass ich nicht die Erwartungen erfüllen konnte», erklärte der moderate Politiker am Sonntagabend auf der Plattform X.

Daher ziehe er es vor, zu seiner akademischen Arbeit an der Universität zurückzukehren. In seiner Erklärung deutete Sarif an, dass die Auswahl der neuen Minister für Peseschkians Kabinett Grund für seinen Entschluss gewesen sei.

Mindestens sieben der 19 nominierten Minister waren laut Sarif nicht die erste Wahl. «Ich hoffe nur, dass diese Entscheidungen mit neuen Ernennungen noch ausgeglichen werden können», schrieb der langjährige Chefdiplomat des Landes, ohne dies weiter auszuführen.

Zweite Krise in kurzer Zeit

Nach der Tötung des Hamas-Auslandschefs Ismail Hanija in Teheran ist der Rückzug Sarifs bereits die zweite Krise für Peseschkian seit seiner Amtsübernahme Ende Juli.

Sarif war de facto die rechte Hand Peseschkians in dessen Präsidentschaftswahlkampf und wegen seiner Popularität auch massgeblich am Wahlsieg beteiligt. Nach der Wahl sollte Sarif zusammen mit einer Expertengruppe die Kandidatenliste für die Posten der Minister und Vizepräsidenten zusammenstellen.

Diese sollte laut Sarif so aufgestellt werden, dass auch die von Peseschkian im Wahlkampf versprochenen Reformen umgesetzt werden können. Nach vier Wochen präsentierte Peseschkian am Sonntag eine Kandidatenliste, die nach Ansicht von Beobachtern allerdings nicht zu den Plänen und Reformversprechen passen.

Einfluss des erzkonservativen Lagers

Beobachter gehen davon aus, dass das erzkonservative Lager und die Hardliner Peseschkian einige Minister aufdrängten. Kritiker werfen Peseschkian nun vor, sich nicht gegen diesen Einfluss gewehrt zu haben.

Sarif war für Peseschkian einer der Schlüsselfiguren bei der Umsetzung seiner neuen aussenpolitischen Linie. Mit ihm und einem neuen Diplomaten-Team hoffte Peseschkian, die Atomverhandlungen wieder aufzunehmen, sodass in der Folge die für die iranische Wirtschaft lähmenden Sanktionen aufgehoben werden.

Sarif war zwischen 2013 und 2021 Chefdiplomat des Landes und konnte 2015 als Leiter des iranischen Verhandlungsteams das internationale Atomabkommen mit den sechs Weltmächten abschliessen.