Irans Aussenminister Sarif deutet Präsidentschaftskandidatur an
Irans Aussenminister scheint für die Präsidentschaft zu kandidieren. Auf Instagram gibt er an, dies zu tun, weil die Hardliner ihn zum Wahlkampfthema machten.
Das Wichtigste in Kürze
- Irans Aussenminister Sarif wird wohl für die Präsidentschaft kandidieren.
- Dies deutet er auf Instagram an.
- Er gilt als einziger tauglicher Kandidat der Reformer um Ruhani.
- Der Ausgang der Wahl dürfte auch von Joe Biden abhängen.
Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl Mitte Juni angedeutet. «Ich wollte nicht kandieren, weil die von mir geführte Aussenpolitik nationalen Interessen dienen soll und nicht innenpolitischen Wahlzielen.» Dies schrieb der iranische Chefdiplomat am Dienstag auf seiner Instagram-Seite.
Allerdings habe die Opposition ihn als Person und die Aussenpolitik des Landes zu ihrem Wahlkampfthema Nummer eins gemacht. Dabei habe sie insbesondere auf die Verhandlungen über das Atomabkommen fokussiert. Daher sei es bei ihm auch zu einem «Prozess des Umdenkens» gekommen, so Sarif.
Verhandlungen mit den USA als Landesverrat gesehen
Die Hardliner im Land sehen den Diplomaten als westlich-orientierten Politiker, der gegen die Prinzipien der Islamischen Republik verstosse. Im Fokus ihrer Kritik steht das von Sarif ausgehandelte Atomabkommen mit den USA und anderen internationalen Grossmächten von 2015. Verhandlungen mit dem «Grossen Satan» USA betrachten die Hardliner als Landesverrat. Entsprechend scharf fällt ihre Kritik am Aussenminister des Landes aus.
In der Presse und in sozialen Medien wurde Sarifs Instagram-Post weithin als Ankündigung seiner Präsidentschaftskandidatur interpretiert. Viele Optionen haben die Reformer nach dem Abgang von Präsident Hassan Ruhani ohnehin nicht. Der 72-Jährige darf nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten. Als taugliche Gesichter des Reformlagers gelten eigentlich nur zwei Akteure: Ex-Präsident Mohammed Chatami und eben Sarif.
Chatami darf aber nicht kandidieren. Wegen seiner Kritik an der gefälschten Wahl von 2009 steht er auf der schwarzen Liste des Regimes. Daher bliebe als seriöser Kandidat nur Sarif übrig.
Joe Bidens Einfluss auf die Wahl
Der Ausgang der Präsidentenwahl ist nach Ansicht vieler Experten aber ohnehin wenig von den Kandidaten abhängig. Entscheidenderen Einfluss habe US-Präsident Joe Biden mit seiner Iran-Politik.
Die Reformer hätten eine Chance auf den Wahlsieg, wenn die Verhandlungen in Wien zur Wiedereinbindung der USA ins Atomabkommen führen. Dies hätte eine Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran zur Folge. Die Reformer um Ruhani könnten mit womöglich mit dem Ende der durch die Sanktionen entstandenen Wirtschaftskrise punkten. Damit könnten sie auch den Atomdeal und die Annäherung an den Westen rechtfertigen.
Führen die Verhandlungen nicht zur Wiedereinbindung der USA, könnte Biden ungewollt den Hardlinern zum Sieg verhelfen.
