Irans Präsident Ruhani wegen Wirtschaftskrise vorm Parlament
Der iranische Präsident Hassan Ruhani muss wegen der akuten Wirtschaftskrise im Parlament Rede und Antwort stehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Irans Präsident wird aufgrund einer Wirtschaftskrise dem Parlament vorgeladen.
- Auf der Agenda steht zudem das Atomabkommen.
In der Sitzung heute Dienstag muss der iranische Präsident Hassan Ruhani den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Konkrete Massnahmen, die er gegen die Wirtschaftskrise plane, müssen erläutert werden. Beobachter vermuten dahinter einen Coup der iranischen Hardliner gegen Ruhani.
Dem iranischen Parlament geht es vor allem um den Kurssturz der nationalen Währung Rial um mehr als 50 Prozent sowie die steigende Arbeitslosigkeit. Es ist das erste Mal seit seiner Wahl 2013, dass der moderate Kleriker vom Parlament vorgeladen wird.
Weiteres Traktandum: Atomabkommen
Auf der Agenda steht auch das Scheitern des Wiener Atomabkommens von 2015 nach dem Ausstieg der USA im Mai. Die Vorladung wird von Beobachtern auch als ein politischer Coup der Hardliner gegen Ruhani und seinen Reformkurs eingestuft.
Diese waren von Anfang an gegen den Atomdeal und Ruhanis Annäherung an den Westen. Nach vier Wahlpleiten in den letzten fünf Jahren hoffen sie nun, Ruhani zu stürzen und – auch dank der Iran-Politik von US-Präsident Donald Trump – wieder an die Macht zu kommen.
