Israels Präsident Herzog: Dunkler Tag für die Menschheit
Israels Präsident Izchak Herzog kritisiert scharf internationale Haftbefehle gegen Netanjahu und Galant.
Israels Präsident Izchak Herzog hat mit Empörung und scharfer Kritik auf den Erlass internationaler Haftbefehle gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Galant reagiert.
«Dies ist ein dunkler Tag für die Justiz. Ein dunkler Tag für die Menschheit», schrieb er auf X. Er sprach von einer skandalösen Entscheidung, die der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag in böser Absicht getroffen habe. Israel ist dem Rom-Statut des IStGH nie beigetreten und erkennt das Gericht nicht an.
Haftbefehle gegen zwei Israelis und Hamas-Anführer Mohammed Deif erlassen
Das Gericht hat Haftbefehle gegen die beiden Israelis sowie gegen den militärischen Anführer der Terrororganisation Hamas, Mohammad Diab Ibrahim Al-Masri, auch bekannt als Mohammed Deif, erlassen. Der soll jedoch bei einem israelischen Angriff im Gazastreifen im Juli getötet worden sein.
Die Richter in Den Haag stimmten damit einem Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom Mai zu. Netanjahu und Galant stehen demnach unter dem Verdacht von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit dem 8. Oktober 2023 im Gazastreifen.