Mehrere EU-Staaten von Propaganda bedroht
EU-Staaten wie Polen, Schweden und Litauen fordern mehr europäische Mittel für den Kampf gegen Propaganda- und Desinformationskampagnen von Ländern wie Russland. Die Zeit dränge.
Das Wichtigste in Kürze
- Mehrere EU-Staaten befürchten, dass «externe Akteure» bei ihnen Propaganda verbreiten könnten.
- Im Fokus steht dabei Russland.
- Ziel sei es, das Vertrauen der Gesellschaft in die Demokratie zu untergraben.
Es gebe Versuche «externer Akteure», Misstrauen und Unzufriedenheit gegenüber der demokratischen Gesellschaftsordnung zu schüren. Die Einheit der EU solle so geschwächt werden.
Das schreiben acht Aussenminister in einem Brief an die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es sei deswegen dringend erforderlich, die Abwehrfähigkeiten in diesem Bereich zu stärken.
Abwehr von Fake-News soll gestärkt werden
Der Brief gilt als Grundlage für eine Diskussion, die es am Montag bei einem Treffen der EU-Aussenminister in Brüssel geben soll. Am Ende könnte ein Arbeitsauftrag an die EU-Aussenbeauftragte stehen, eine Stärkung der europäischen Abwehrfähigkeiten in Angriff zu nehmen.
Im Auswärtigen Dienst der EU gibt es zwar bereits Expertenteams, die durch Medien transportierte Fehlinformationen identifizieren und sie in eigenen Medienangeboten anprangern. Die Teams sind aber relativ klein und technisch nicht besonders gut ausgestattet.
