Mike Pompeo: Vermittlungen in Kabul erfolglos
US-Aussenminister Mike Pompeo war nach Afghanistan gereist, um zwischen den Wahl-Rivalen Abdullah und Ghani zu vermitteln. Es zeichnete sich keine Lösung ab.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Aussenminister Mike Pompeo reiste am Montag nach Kabul.
- Er vermittelte erfolglos in einem innenpolitischen Streit.
Nach der Streichung von einer Milliarde Dollar US-Unterstützung für Afghanistan gibt es weiter keine Lösung des innenpolitischen Streits in Kabul. Die US-Regierung reduzierte Afghanistan wegen des Machtkampfs in der Regierung die Hilfsgelder.
«Ich habe Dr. Abdullah eine Schlüsselrolle im Friedensprozess und seinen Teammitgliedern im Kabinett angeboten.» Dies sagte Afghanistans Präsident Aschraf Ghani in einer Fernsehansprache an die Nation.
Sein innenpolitischer Gegenspieler Abdullah Abdullah habe aber auf Änderungen in der Verfassung bestanden. Diese stünden nicht in seiner Macht, so Ghani.
US-Aussenminister vermittelte zwischen den Wahl-Rivalen
US-Aussenminister Mike Pompeo war am Montag zu einem überraschenden Besuch nach Kabul gekommen. Dies, um zwischen den Wahl-Rivalen Abdullah und Ghani zu vermitteln.
Nach den Treffen mit beiden Seiten äusserte sich Pompeo enttäuscht. Dies, da es keine Einigung für eine Regierung gebe, hiess es in einer Mitteilung des Aussenministeriums. Wegen des Machtkampfs strich die US-Regierung eine Milliarde Dollar an Hilfsgeldern für Afghanistan.
Afghanische Regierung hat einen Ausweichplan
Mit Blick auf die Streichung der Hilfsgelder sagte Ghani: «Ich kann Ihnen versichern, dass die Reduzierung der Hilfe keinen direkten Einfluss auf die wesentlichen Schlüsselsektoren hat.» Für solche Fälle habe jede Regierung einen Ausweichplan. Man wolle den Staatshaushalt neu bewerten und anpassen.
Abdullah sagte in einer Stellungnahme am Montag, die Reise von Pompeo sei eine «Gelegenheit zur Lösung der gegenwärtigen Krise» gewesen. «Leider wurde die Gelegenheit nicht genutzt», hiess es auf Abdullahs offizieller Facebookseite. Was er genau von Ghani forderte, liess ein Sprecher seines Teams zunächst unbeantwortet.
Mike Pompeo trifft Talibanchef
Bei seiner Rückreise traf Mike Pompeo im Golfemirat Katar auch den Taliban-Vizechef Mullah Abdul Ghani Baradar. Beide Seiten hätten in Doha die innerafghanischen Gespräche und einen dauerhaften Waffenstillstand angesprochen, hiess es in einer Mitteilung der Taliban.
Die USA und die Taliban hatten Ende Februar ein Abkommen unterzeichnet, das einen schrittweisen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan vorsieht. Zugleich soll es den Weg für innerafghanische Friedensgespräche ebnen.
Die US-Streikräfte leiteten den schrittweisen Abzug aus Afghanistan vor knapp zwei Wochen ein. Innerhalb der nächsten 135 Tage wolle man die Truppenstärke auf 8600 Mann reduzieren. Die USA haben aktuell zwischen 12'000 und 13'000 Soldaten in Afghanistan stationiert.
