Myanmar lehnt Untersuchung zu Rohingya weiter ab

Myanmar werden heftige Menschenrechtsverletzungen an den Rohingya vorgeworfen. Eine internationale Untersuchung lehnt die burmesische Regierung strikt ab.

Das Gebäude des Internationalen Gerichtshof in Den Haag. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die Regierung von Myanmar will keine Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshof.
Dem ostasiatischen Land werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Das südostasiatische Myanmar – früher: Burma – lehnt eine Untersuchung der Verbrechen gegen Zehntausende muslimische Rohingya durch den Internationalen Strafgerichtshof weiterhin ab. Das bestätigte Regierungssprecher Zaw Htay heute Freitag während einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Naypyidaw. Im April und August hatte Myanmar die Zuständigkeit des Gerichtshofs bereits zurückgewiesen. Zur Begründung hiess es, Myanmar habe das Statut des Gerichts nicht anerkannt.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte sich am Donnerstag für die strafrechtliche Verfolgung für zuständig erklärt. Dabei geht es um den Vorwurf der Vertreibung von Rohingya nach Bangladesch und schwere Menschenrechtsverletzungen.

Das Gericht entschied mehrheitlich, dass es sich mit dem Schicksal der Rohingya befassen darf, obwohl Myanmar den Strafgerichtshof vertraglich nicht anerkannt hat. Durch die Flucht der Rohingya nach Bangladesch sei auch dieser Staat betroffen – das Land hat das Statut des Gerichts anerkannt. Das Gericht entschied auch, dass es selbst über die Auslegung seiner Kompetenzen befinden könne.

Mehr als 700'000 meist muslimische Rohingya haben seit August 2017 ihre Heimat in dem buddhistischen Myanmar verlassen und sind nach Bangladesch geflüchtet. Viele berichten von Vergewaltigungen, Brandstiftung, Tötungen und weiteren schweren Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte Myanmars.