Myanmars Präsident Htin Kyaw tritt überraschend zurück

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Myanmar,

Wegen der Verfolgung von Muslimen steht Myanmar seit Monaten massiv in der Kritik. Jetzt tritt der Präsident zurück, ein Vertrauter von Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Der Friedensnobelpreisträgerin selbst ist das höchste Staatsamt verwehrt.

Htin Kyaw tritt von seinem Amt zurück.
Htin Kyaw tritt von seinem Amt zurück. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Myanmars Präsident Htin Kyaw tritt überraschend zurück.
  • Nach der Verfassung muss nun innerhalb von einer Woche ein Nachfolger gewählt werden.

Der Präsident von Myanmar, Htin Kyaw, hat am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der 71-Jährige war seit März 2016 Staatsoberhaupt des südostasiatischen Landes, als erster Zivilist nach mehr als einem halben Jahrhundert Militärherrschaft. Kyaw ist ein enger Vertrauter von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die wegen einer Verfassungsklausel selbst nicht Präsidentin werden kann. Die 72-Jährige führt seit zwei Jahren als «Staatsrätin» die Regierung des Landes.

Zur Begründung hiess es, Kyaw wolle eine Auszeit von seiner gegenwärtigen Arbeit nehmen. Nach der Verfassung muss nun innerhalb von sieben Tagen vom Parlament ein Nachfolger ernannt werden. Suu Kyi selbst kann nicht Präsidentin werden, weil ihre beiden Söhne die britische Staatsbürgerschaft haben.

Verfolgung von Muslimen

Die Machtverhältnisse in Myanmar sind nach dem Ende der Militärdiktatur noch nicht gefestigt. Die ehemalige Oppositionsführerin Suu Kyi steht nach dem Wahlsieg ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD) an der Spitze der Regierung. In ihrem Kabinett besetzt das Militär aber mehrere Schlüsselposten wie das Innen- und das Verteidigungsressort. Zudem gewann Armeechef Min Aung Hlaing (61) in den vergangenen Monaten erheblich an Einfluss.

Das südostasiatische Land steht international wegen der Verfolgung von Muslimen seit Monaten massiv in der Kritik. Aus Furcht vor Gewalttaten der Armee sind etwa 700 000 Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Die Vereinten Nationen sprechen von «ethnischer Säuberung». In Myanmar ist der Grossteil der Bevölkerung buddhistischen Glaubens. In Bangladesch gibt es eine muslimische Mehrheit.

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