Nepals Premierminister Oli scheitert mit Vertrauensabstimmung
Nepals Regierungschef Khadga Prasad Sharma Oli hat am Montag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Oli selbst hatte die Vertrauensfrage gestellt, nachdem er Monate zuvor mit der Auflösung des Parlaments an der Justiz gescheitert war und eine Aufspaltung der regierenden Kommunistischen Partei Nepal nicht verhindern konnte.
Nepals Regierungschef Khadga Prasad Sharma Oli hat am Montag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Oli selbst hatte die Vertrauensfrage gestellt, nachdem er Monate zuvor mit der Auflösung des Parlaments an der Justiz gescheitert war und eine Aufspaltung der regierenden Kommunistischen Partei Nepal nicht verhindern konnte. Unklar war zunächst, ob er tatsächlich zurücktreten werde.
Allerdings betonte Oli, er respektiere die Verfassung und das Parlament. Mehrere abtrünnige führende Politiker seiner Partei CPN-UML boykottierten die Abstimmung, bei der 124 Abgeordnete gegen ihn votierten und 93 für ihn.
Oli, der 2017 mit einer Allianz aus kommunistischen Parteien einen haushohen Wahlsieg eingefahren hatte, hoffte mit der Auflösung des Parlaments und darauf folgenden Neuwahlen, seine Position stärken zu können. Die Kommunistische Partei Nepal - ein Zusammenschluss aus Olis CPN-UML und maoistischen Rebellen - war zuvor von internen Machtkämpfen erschüttert worden. Nach dem Bruch des Bündnisses regiert nun die CPN-UML.
Präsident Bidya Devi Bhandari war im Dezember Olis Wunsch nachgekommen, das Parlament aufzulösen und kündigte Neuwahlen für das Frühjahr an. Im Februar erklärte das höchste Gericht Nepals die Auflösung des Parlaments aber für verfassungswidrig. Die Richter forderten damals die Parlamentarier dazu auf, sich innerhalb der nächsten 13 Tage zur regulären Sitzung zu treffen. Die Auflösung des Parlaments hatte zu einer Krise geführt mit wochenlangen Protesten von Tausenden Sympathisanten der zwei Fraktionen und Rücktrittsforderungen gegen Oli.
Die sich nun vertiefende politische Krise könnte auch den Kampf gegen das Coronavirus in dem kleinen und armen Himalaya-Staat erschweren. Dort stiegen die Infektionszahlen zuletzt wieder stark an. Mit einer Bevölkerung von rund 29 Millionen Menschen verzeichnete das Land bisher 394 667 Infektionsfälle, alleine am Sonntag 8850. Bis Sonntagabend registrierte das Gesundheitsministerium zudem 3720 Tote seit Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
