Neue Proteste in Thailand – Parlament plant Sondersitzung
Wegen der anhaltenden Proteste in Thailand plant das Parlament eine Sondersitzung. Am Wochenende wurden erneut Aktivisten festgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit Monaten gehen Menschen in Thailand gegen die Regierung auf die Strasse.
- Am Freitag soll eine Sondersitzung des Parlaments stattfinden.
- Am Wochenende wurden erneut Aktivisten der Demokratiebewegung festgenommen.
Die Demokratiebewegung in Thailand gewinnt immer weiter an Fahrt. Auch am Montag kam es in der Hauptstadt Bangkok und in anderen Regionen des Landes zu Protesten gegen die Regierung. Wegen der anhaltenden Demos will Parlamentssprecher Chuan Leekpai voraussichtlich am Freitag mit Regierungs- und Oppositionsvertretern zusammenkommen.
Bei dem Treffen soll die Möglichkeit einer Sondersitzung des Parlaments zu den Protesten und der politischen Lage besprochen werden. Das berichtete die Zeitung «Bangkok Post». Auch das Kabinett will Medienberichten zufolge am Dienstag über das Thema beraten.
Erneute Festnahmen am Wochenende
Am Wochenende waren in vielen Landesteilen Tausende Menschen auf die Strasse gegangen. Erneut wurden dabei mehrere Aktivisten festgenommen.
Die Regierung geht mittlerweile hart gegen die Proteste vor. Vergangene Woche hat sie Zusammenkünfte von mehr als fünf Menschen verboten. Die Polizei setzte auch Tränengas und Wasserwerfer ein. Zudem wurden zahlreiche führende Köpfe der Bewegung inhaftiert.
Jetzt kündigten die Behörden auch die mögliche Schliessung mehrerer Online-Nachrichtenportale und einer Facebookseite der Organisatoren der Proteste an. Zudem soll der Messengerdienst Telegram eingeschränkt werden. Regierungskritiker sprachen von Schritten in Richtung einer «totalen Diktatur».
Die Demonstranten fordern unter anderem die Freilassung der Festgenommenen, den Rücktritt des Regierungschefs, eine Neuwahl und umfassende Reformen. Der General Prayut Chan-o-cha ist seit einem Militärputsch 2014 an der Macht.
Es geht aber auch um ein strenges Gesetz, das bis zu 15 Jahre Haft für Majestätsbeleidigung vorsieht. Das Thema war lange tabu. König Maha Vajiralongkorn ist weit weniger beliebt als sein 2016 gestorbener Vater Bhumibol. Die Monarchie hat aber auch viele Anhänger.
