Neuer Iran-Präsident: Chance für Atomverhandlungen?

Der ehemalige iranische Präsident Hassan Ruhani sieht mit der Wahl des neuen Präsidenten im Iran die Gelegenheit zur Wiederaufnahme der Atomverhandlungen gekommen. Der Sieg des vergleichsweise moderaten Massud Peseschkian sei ein «Volksreferendum für einen produktiven Umgang mit der Weltgemeinschaft», zitierte die Zeitung «Shargh» den ehemaligen Regierungschef.

Ruhani, der von 2013 bis 2021 Präsident war, wird dem konservativ-moderaten Lager zugerechnet. Peseschkian hatte sich in einer Stichwahl mit 53,7 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Der ehemalige Gesundheitsminister hat eine Verbesserung der Beziehungen zum Westen angekündigt, auch um das Land zu öffnen und die angeschlagene Wirtschaft anzukurbeln.

Der Iran befindet sich seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im Jahr 2018 und der Verhängung neuer Sanktionen in einer massiven Wirtschaftskrise. Eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen, mit denen Teheran von der Entwicklung von Kernwaffen abgehalten werden soll, ist Beobachtern zufolge die einzige politische Option, um eine Aufhebung der Sanktionen zu erreichen und die Lage zu verbessern.

Angesichts der komplexen politischen Gemengelage und mächtigen Interessengruppen im Iran ist jedoch unklar, inwiefern vom Stichwahlsieger Peseschkian tatsächlich ein signifikanter Kurswechsel zu erwarten ist.