Neuer Militärchef in Israel ernannt
In Israel ist ein neuer Militärchef ernannt worden. Herzi Halevi hat am Montag in Jerusalem das Amt des Generalstabchefs übernommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Er wolle das Militär weiter stärken und auf künftige Herausforderungen vorbereiten - ausgehend vom Iran bis hin zur Nordgrenze, dem Gazastreifen und dem Westjordanland, sagte der 55-Jährige am Montag bei einer feierlichen Übergangszeremonie.
«Unsere Feinde sollen wissen: Was wir sagen, können wir auch ausführen, und wir sind bereit, viel mehr auszuführen als das, was wir sagen.»
Halevi übernimmt den Posten von Aviv Kochavi, der nach dem Ende seiner vierjährigen Amtszeit in den Ruhestand geht. Halevi lebt mit seiner Frau und vier Kindern in einer Siedlung im besetzten Westjordanland.
Israels Verteidigungsminister Joav Galant sagte bei der Zeremonie, dass er das Militär vor politischer Einflussnahme schützen wolle. Er werde dafür sorgen, dass der Druck von aussen, ob politisch, rechtlich oder anderweitig, an seiner Tür halt mache und nicht die Armee erreiche. Vergangene Woche hatte Halevis Vorgänger in einer Reihe von Interviews Kritik an den Plänen der neuen Regierung geäussert, die militärischen Zuständigkeiten im Westjordanland aufzuteilen.
Der rechtsextreme Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, soll etwa für die Grenzpolizei im Westjordanland zuständig sein. Darüber hinaus erhält Finanzminister Bezalel Smotrich Einfluss auf die dortige Zivilverwaltung. Beide wollen unter anderem den Siedlungsausbau in dem besetzten Gebiet vorantreiben.
Israel hatte 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Dort leben heute mehr als 600 000 israelische Siedler. Die Palästinenser beanspruchen die Gebiete für einen unabhängigen Staat Palästina mit dem arabisch geprägten Ostteil Jerusalems als Hauptstadt. Die Palästinenser wollen in dem 1967 von Israel eroberten Westjordanland sowie im Gazastreifen einen unabhängigen Staat gründen, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die Uno stuft diese Gebiete als besetzt ein.