Nordkorea: China und Russland wollen Aufhebung von Sanktionen

Inmitten stagnierender Friedensgespräche zwischen den USA und Nordkorea fordern China und Russland eine Lockerung der Sanktionen gegen den autokratischen Staat. Dem UN-Sicherheitsrat in New York wurde ein Resolutionsentwurf vorgelegt. Dieser soll die «ernste humanitäre Situation» in Nordkorea etwas verbessern und den politischen Prozess wiederbeleben.

Dies sagte der chinesische UN-Botschafter Zhang Jun am Dienstag in New York. China ist mit Nordkorea verbündet. Unter Diplomaten wird es als unwahrscheinlich angesehen, dass der Entwurf eine Mehrheit bekommt. Er könnte aber internen Debatten in der Nordkorea-Frage neuen Schwung geben.

Der Entwurf sieht vor, unter anderem das Verbot für den Export von Kohle, Eisen und Textilien aufzuheben. Ausserdem soll auch die zwangsweise Rückführung von nordkoreanischen Arbeitern im Ausland aufgehoben werden.

«Wir reden alle über Menschlichkeit und menschliches Leben, dann müssen wir auch etwas tun, um ihre grundsätzlichen Bedürfnisse zu erfüllen.» Man wolle keine Konfrontation zwischen Washington und Pjöngjang, sondern beide Seiten dazu ermutigen, aufeinander zuzugehen.

Diplomaten sehen den Vorstoss von China und Russland, der die jahrelangen Sanktionen beenden soll, als Druckmittel gegenüber den Vereinigten Staaten. Das zweite Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim in Hanoi scheiterte im Februar. Die USA waren nicht gewillt, alle Sanktionen gegen das Land im Gegenzug für die Schliessung einiger Atomanlagen in Nordkorea aufzuheben.

In den vergangenen Wochen verschärfte sich der Ton zwischen beiden Ländern wieder. Pjöngjang drohte zuletzt mit einem «neuen Weg», sollten die USA bis Jahresende keine neuen Verhandlungslösungen vorlegen.

In Südkorea wird daher befürchtet, dass das Nachbarland seinen Teststopp für Atombomben aufheben könnte. Der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen Biegun, wird laut US-Aussenministerium am Donnerstag nach Peking weiterreisen. Dort will er Gespräche mit nordkoreanischen Staatsvertretern führen.

China und Russland haben den Resolutionsentwurf zunächst für interne Beratungen im 15-köpfigen Sicherheitsrat freigegeben. Dieser zeigt aber noch keinen Willen, das Papier zur Abstimmung zu bringen. Damit die Resolution angenommen wird, müssten neun Mitgliedsländer zustimmen.

Auch dürfte es kein Einspruch der Veto-Staaten USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien geben. «Sobald wir starken Rückhalt haben, werden wir weitere Schritte einleiten», sagte Zhang.