Nordkorea droht mit Ende eines Militärabkommens

Immer wieder versuchen Organisationen in Südkorea, die Nordkoreaner mit Flugblattaktion zum Aufstand gegen die eigene Führung zu bewegen. Pjöngjang droht deshalb mit dem Ausstieg aus einem Abkommen, das Zwischenfälle an der schwer militarisierten Grenze vermeiden soll.

Nordkorea hat aus Verärgerung mit dem Ende eines Militärabkommens mit Südkorea über vertrauensbildende Massnahmen gedroht. Grund dafür war eine neue Propaganda-Aktion südkoreanischer Aktivisten.

Die südkoreanische Regierung werde einen hohen Preis dafür zahlen, «wenn sie diese Situation weiterlaufen lässt.» Dies hiess es in einer mit wüsten Beschimpfungen gespickten Erklärung der einflussreichen Schwester des nordkoreanischen Machthaber Kim Yo Jong.

Südkoreas Vereinigungsministerium rief später dazu auf, die gegen Nordkorea gerichteten Flugblattaktionen an der Grenze einzustellen. Es ist demnach sogar ein gesetzliches Verbot dazu geplant.

Falls Seoul nicht gegen solche Aktionen vorgehe, könnte das innerkoreanische Militärabkommen aufgegeben werden. Das Abkommen habe ohnehin «kaum einen Wert», sagt die Funktionärin der in Nordkorea herrschenden Arbeiterpartei.

Damals hatten die Verteidigungsminister beider Länder eine Reihe von Massnahmen vereinbart, um Zwischenfälle an der schwer militarisierten Grenze zu vermeiden. So sollten unter anderem Militärübungen nahe der Demarkationslinie eingestellt und Flugverbotszonen im Grenzgebiet eingerichtet werden.