Opposition in Skopje hat angeblich Mehrheit und will an die Macht
Nach der Rücktrittsankündigung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev drängt die Opposition in Nordmazedonien an die Macht. «Wir haben eine neue parlamentarische Mehrheit», schrieb der Vorsitzende der führenden rechten Oppositionspartei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, am späten Freitagabend auf seiner Facebook-Seite. Zunächst war nicht klar, wie sich die neue Mehrheit zusammensetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Zaev hatte seinen Rücktritt am vergangenen Sonntag angekündigt, nachdem seine Partei bei den Kommunalwahlen eine schwere Niederlage erlitten hatte.
Unter anderen verlor sie die Hauptstadt Skopje an eine von der VMRO-DPMNE unterstützte Kandidatin. Zaev will das Regierungsamt des Landes mit 1,8 Millionen Einwohnern an einen anderen Sozialdemokraten übergeben. Seinen Rücktritt hat er allerdings im Parlament noch nicht eingereicht.
Die bisher von Zaev geführte Koalition hat 62 der 120 Sitze im nordmazedonischen Parlament. Die «neue Mehrheit» habe nun 61 Sitze, hiess es nach einem Treffen der Oppositionsparteien mit Mickoski am Freitag. Daran nahm allerdings auch der Generalsekretär der kleinen albanischen Besa-Partei teil, die fünf Abgeordnete in Zaevs Koalition stellte. Die Ankündigung lässt darauf schliessen, dass mindestens drei Besa-Parlamentarier die Seiten zu wechseln gedenken.
Zaev war von Mai 2017 bis Januar 2020 und dann wieder seit August 2020 Regierungschef. Sein besonderer Verdienst war die Beilegung des Namensstreits mit dem benachbarten Griechenland. Das Ende dieses Streits war auch Voraussetzung für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der EU - die Verhandlungen wurden aber von den EU-Staats- und Regierungschefs abgelehnt. Deshalb geriet Zaev intern in die Kritik und trat Anfang 2020 zurück.
