Persischer Golf: Pentagon-Chef wirbt in Japan für US-Mission
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA wollen auch den asiatischen Verbündeten Japan an dem Militäreinsatz «Sentinel» (Wache) gegen den Iran zum Schutz der internationalen Schifffahrt im Persischen Golf beteiligen.
Bei einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Mark Esper in Tokio sagte sein japanischer Kollege Takeshi Iwaya, er werde über Japans Rolle in der Strasse von Hormus nachdenken, wie die Nachrichtenagentur Kyodo meldete.
Esper hatte vor dem Auftakt seines ersten Besuches in Tokio als neuer Pentagon-Chef erklärt, jedes Land, das Interesse an einer freien Handelsschifffahrt habe, sollte eine Beteiligung an dieser Art von Überwachung der Strasse von Hormus erwägen. Dazu zähle auch Japan.
Der US-Plan stösst auf gemischte Reaktionen. Während sich Grossbritannien beteiligen will, lehnt Deutschland einen gemeinsamen Militäreinsatz mit den USA ab und setzt auf eine europäische Lösung. Japans Regierungschef Shinzo Abe erklärte, er werde in seine Überlegungen sowohl die Beziehungen zum Sicherheitspartner USA wie auch die traditionell guten Beziehungen zum Iran einbeziehen, bevor er entscheide, welche Rolle sein eigenes Land spielen könne.
An der Mission teilnehmen will Berichten zufolge Israel. Dies habe Aussenminister Israel Katz bei einem Treffen eines Parlamentsausschusses für Aussen- und Sicherheitspolitik hinter verschlossenen Türen gesagt, berichteten israelische Medien. Das Aussenministerium in Jerusalem wollte sich dazu nicht äussern.
Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hat die Sicherheitslage auf der Handelsroute durch die Strasse von Hormus dramatisch verschlechtert. In den vergangenen Wochen sind dort mehrere Schiffe festgesetzt und angegriffen worden.
Bei seinem Treffen mit Abe in Tokio warf Esper zudem Peking eine «räuberische» Wirtschaftspolitik vor. China verstosse damit gegen die internationale regelbasierte Ordnung, «die wir aufrechtzuerhalten versuchen», sagte Esper laut Kyodo. Zuvor hatte Washington Peking der Währungsmanipulation bezichtigt.
Esper warf China zudem «militärische Aggression» vor. «China destabilisiert weiterhin die Region», sagte Esper. Bei seinem anschliessenden Treffen mit seinem Amtskollegen Iwaya sagte der Pentagon-Chef, China nötige Nachbarstaaten zu seinem eigenen Vorteil.
In Bezug auf Nordkorea sagte Esper, die USA seien weiterhin einer vollständigen, unumkehrbaren und nachprüfbaren Denuklearisierung Nordkoreas verpflichtet. Der Pentagon-Chef dankte ausdrücklich Japan dafür, zur Umsetzung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea beizutragen.
Am Vortag hatte Nordkorea Raketen getestet und zwei Geschosse ins Japanische Meer abgefeuert. Es war der vierte Raketenstart in den vergangenen knapp zwei Wochen. UN-Resolutionen verbieten Nordkorea - das mehrfach Atombomben getestet hat - die Starts von ballistischen Raketen jedweder Reichweite. Angesichts der sich verändernden Sicherheitslage komme der Allianz der USA mit Japan eine Schlüsselrolle zu, sagte Iwaya beim Treffen mit Esper.
Vor dem Hintergrund eines erbitterten Streits zwischen Tokio und Seoul wegen verschärfter Exportkontrollen durch Tokio und Entschädigungsforderungen Seouls für koreanische Zwangsarbeiter während Japans Kolonialherrschaft (1910 bis 1945) verständigten sich beide Verteidigungsminister laut Kyodo auf die Bedeutung einer Kooperation mit Südkorea. Japan und Südkorea sind Verbündete der USA.