Pistorius und Schulze bekräftigen Engagement in Sahelregion
Die Sicherheitslage in der Sahelregion verschlechtert sich weiter. Wie geht es nach dem Abzug der Bundeswehr aus Mali weiter? Neuer Schwerpunkt der Militärhilfe ist das benachbarte Niger.
Das Wichtigste in Kürze
- Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze haben das Engagement Deutschlands in der Sahelregion vor dem beginnenden Abzug der Bundeswehr aus Mali bekräftigt.
Die Sicherheit dort liege im besonderen Interesse Deutschlands, sagte Pistorius am Mittwoch in der nigrischen Hauptstadt Niamey zum Auftakt einer mehrtägigen Reise. Die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Mali werde «schrittweise und geordnet» bis Mai 2024 erfolgen. «Der Schwerpunkt unseres zukünftigen militärischen Engagements im Sahel wird in Niger liegen. Dabei koordinieren wir uns eng und vertrauensvoll mit unseren nigrischen Partnern», so Pistorius.
Die zwei Minister besuchen beide westafrikanischen Staaten und sprechen mit Regierungsvertretern, Hilfsorganisationen und deutschen Soldaten. Anlass ist die letztmalige Verlängerung des Bundeswehrmandates für die Beteiligung an der UN-Mission Minusma in Mali und die Neumandatierung der deutschen Beteiligung an der militärischen Partnerschaftsmission der EU in Niger. Dort wird die Zusammenarbeit ausgebaut.
Aus Mali will die Bundesregierung aber die mehr als 1100 deutschen Blauhelm-Soldaten der UN-Mission Minusma abziehen. Sie zieht damit auch Konsequenzen aus einem Dauerstreit mit den malischen Militärmachthabern. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird Mali von einer militärischen Übergangsregierung geführt, die im Kampf gegen Islamisten die Zusammenarbeit mit Russland gesucht und Einsatzspielräume für Minusma weitgehend beschränkt hat.
Die beiden deutschen Ministerien verwiesen am Mittwoch darauf, dass der Sahelraum eine der ärmsten, trockensten und konfliktreichsten Regionen der Welt sei. Laut UN gilt die Region als «Epizentrum des globalen Terrorismus». Die Region erlebe eine der am schnellsten wachsenden Fluchtbewegungen weltweit. Seit 2013 habe sich die Binnenvertreibung verzehnfacht. Zehn Millionen Kinder seien auf humanitäre Hilfe angewiesen.
Deutschland hat für zivile Entwicklungshilfe in der Sahelregion seit 2013 etwa 2,5 Milliarden Euro ausgegeben, vor allem für Landwirtschaftsprojekte sowie Bemühungen um die Stärkung staatlicher Strukturen.
Schulze: Deutschland werde engagiert bleiben
Die Entwicklungsministerin versicherte, Deutschland bleibe engagiert. «Viele Menschen in der Sahelregion schliessen sich Extremistengruppen an, weil sie keine andere Perspektive für sich sehen und ein Einkommen brauchen. Hier kann Entwicklungspolitik ansetzen mit dem Ziel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen», erklärte Schulze. Nötig sei ein «langer Atem».
Die beiden Minister landeten auf dem Flughafen von Niamey, wo die Bundeswehr einen zentralen Lufttransportstützpunkt unterhält. Dieser ist Drehkreuz für die Einsätze, an denen deutsche Soldaten zusammen mit UN-Partnern oder unter Leitung der EU beteiligt sind.
