Riad: Hoffnung auf Fortschritte bei Gaza-Gesprächen
Parallel zu einem Wirtschaftsforum beraten internationale Spitzenpolitiker zu einer Feuerpause in Gaza. Israel nimmt an den Gesprächen in Riad nicht teil.
In den Verhandlungen über die Freilassung weiterer Geiseln aus dem Gazastreifen und eine mögliche Feuerpause gibt es dem Präsidenten des Weltwirtschaftsforums (WEF) zufolge offenbar wieder Bewegung. «Es gibt etwas Bewegung in den Gesprächen über die Geiseln und für einen möglichen Weg aus der Sackgasse, in der wir uns befinden», sagte Forumspräsident Børge Brende am Samstag in Riad.
Dort sind parallel zu einem Wirtschaftsforum am Sonntag und Montag Gespräche geplant, unter anderem zwischen den Aussenministern der USA, Grossbritanniens, Deutschlands und mehrerer arabischen Länder sowie mit dem palästinensischen Präsident Abbas.
Israel verzichtet auf Teilnahme
Saudi-Arabiens Aussenminister Faisal bin Farhan habe eine «gute Gruppe» versammelt, sagte Brende vor Journalisten. In Riad würden sich die «Hauptakteure» treffen, darunter US-Aussenminister Antony Blinken, der Riad auf dem Weg von China und vor einem erneuten Besuch in Israel besuchen werde.
Auch Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, dessen Land zusammen mit Ägypten und den USA zwischen der islamistischen Hamas und Israel vermittelt, werde erwartet. Israel werde nicht teilnehmen, sagte Brende.
Gespräche über Wiederaufbau
Am Sonntag und Montag findet in Riad das Open Forum statt, eine Wirtschaftskonferenz des WEF unter anderem zu Umwelt, Gesundheit und Finanzen. Neben den politischen Gesprächen parallel zum Forum müssten in Bezug auf Gaza viele Themen besprochen werden.
Darunter sei der Wiederaufbau des in grossen Teilen zerstörten Küstengebiets, der «Milliarden» kosten werde. Zudem sei auch die Freiheit der Schifffahrt im Roten Meer wegen der Angriffe aus dem Jemen immer noch beeinträchtigt.
Die Gespräche über den Gaza-Krieg, an denen auch Bundesaussenministerin Annalena Baerbock teilnimmt, sind für Montag geplant. Schon am Samstag wollten arabische Aussenminister vorab eine «vereinte arabische Haltung» finden und sich dabei auch mit einem Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde – vermutlich Abbas – beraten.
Er werde aber nicht am Ministertreffen mit den westlichen Ländern teilnehmen, hiess es. Ägyptens Aussenminister Samih Schukri reiste am Samstag nach Riad, wie es aus Kreisen des Flughafens in Kairo hiess.
Blixen trifft Kronprinzen
Die Nachrichtenseite Axios berichtete unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, dass Blinken am Sonntag in Saudi-Arabien eintreffen werde und dass ein Treffen mit Kronprinz Mohammed bin Salman erwartet werde. Die USA hatten mit Saudi-Arabien Gespräche geführt über dessen mögliche Normalisierung der Beziehungen mit Israel, die nach Beginn des Gaza-Kriegs ausgesetzt wurden.
Der Kronprinz hat aber weiter ein «grosses Interesse» seines Landes daran geäussert. Das Königreich hofft laut Berichten im Gegenzug auf Sicherheitsgarantien der USA und Hilfe beim Aufbau eines zivilen Atomprogramms.
Druck auf Hamas steigt
Die Hamas erhielt nach eigenen Angaben einen neuen Vorschlag Israels für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und die Freilassung von Geiseln. «Die Hamas wird diesen Vorschlag prüfen und eine Antwort vorlegen», schrieb der ranghohe Hamas-Funktionär Chalil Al-Hajaer in einer am Samstag auf Telegram verbreiteten Mitteilung.
Israel setzt die Hamas bei den indirekten Verhandlungen über eine Feuerpause und die Freilassung israelischer Geiseln zunehmend unter Zeitdruck und droht Medienberichten zufolge mit der angekündigten Bodenoffensive in der Stadt Rafah.
