Sri Lankas neuer Premierminister zurückgetreten

Nur wenige Wochen nach seiner Berufung ist der umstrittene neue Premierminister Sri Lankas, Mahinda Rajapaksa, heute Samstag zurückgetreten. Er unterzeichnete an seinem Amtssitz in Colombo sein Rücktrittsschreiben. In einer Erklärung teilte er mit, er wolle den Weg freimachen, damit Staatspräsident Maithripala Sirisena einen neuen Regierungschef ernennen könne.

Sirisena hatte Ende Oktober den vorherigen Premierminister Ranil Wickremesinghe überraschend entlassen und durch den langjährigen Präsidenten Rajapaksa ersetzt. Er hatte das unter anderem mit einem Mordkomplott gegen sich begründet. Wickremesinghe erkannte seine Absetzung aber nicht an. Seine Partei UNP und Sirisenas Parteienallianz UPFA hatten das Land seit 2015 gemeinsam regiert. Die Koalition hatte sich allerdings zerstritten.

Es wurde erwartet, dass Sirisena den entlassenen Wickremesinghe neu berufen und am Sonntag vereidigen würde. Der Präsident hatte bereits das Parlament aufgelöst und in dem Inselstaat an der Südspitze Indiens eine vorgezogene Wahl für den 5. Januar angesetzt. Beide Anordnungen hatte der Oberste Gerichtshof aber am Donnerstag für verfassungswidrig erklärt.

Rajapaksa hatte als Präsident im Jahr 2009 mit aller Härte den langen Bürgerkrieg gegen die Tamilenrebellen der Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) beendet. Die UN werfen beiden Seiten Kriegsverbrechen vor. Rajapaksa hatte Sri Lanka mit seiner Familie bis 2015 zehn Jahre lang zunehmend autokratisch regiert. Er gilt zudem als Verbündeter Chinas bei dessen Bemühen, in das traditionelle Einflussgebiet Indiens vorzudringen.