Südafrikas Präsident von Geldwäsche-Vorwürfen entlastet

Südafrikas staatliche Strafverfolgungsbehörde hat Präsident Cyril Ramaphosa offiziell von Vorwürfen der Korruption und Geldwäsche entlastet. Dabei geht es um den Diebstahl von einer halben Million US-Dollar in Bargeld von Ramaphosas privater Viehzuchtfarm im Jahr 2020. Ramaphosa sei «nach einem umfassenden Ermittlungsverfahren von jeglichem Fehlverhalten in dieser Angelegenheit entbunden», hiess es.

Südafrikas ehemaliger Spionagechef Arthur Fraser hatte Ramaphosa, der Südafrika seit 2018 regiert, im Juni 2022 angezeigt. Er warf dem Präsidenten Verstösse gegen das Einkommensteuergesetz und Devisenkontroll-Vorschriften vor. Ramaphosa habe Einnahmen von dem Verkauf von Rindern an einen südsudanesischen Geschäftsmann in bar in einer Matratze und einem Sofa auf seiner Farm in der nordöstlichen Limpopo-Provinz versteckt, sagte Fraser.

Die Affäre hatte Ende 2022 beinahe zu Ramaphosas Rücktritt geführt. Der erfolgreiche Geschäftsmann und Multimillionär war durch den Bericht einer parlamentarischen Untersuchungskommission zunächst schwer belastet worden. Bei einer von der Opposition beantragten Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren stimmte jedoch die Mehrheit der Abgeordneten gegen ein solches Verfahren. Nach Angaben von unabhängigen Rechtsexperten hatte sich der Bericht grösstenteils auf ungeprüfte Angaben gestützt.

Südafrikas Justizaufsichtsbehörde hatte Ramaphosa bereits im November 2023 von jeglichem Fehlverhalten entlastet. Der Präsident habe seine Finanzen demnach wie gesetzlich vorgeschrieben deklariert. Den Diebstahl habe der heute 71-Jährige auch umgehend bei der Polizei gemeldet. Die Strafverfolgungsbehörde hatte dennoch weiter ermittelt. Die 500'000 US-Dollar sind bis heute verschwunden.