Taiwan: Bundestagsdelegation zeigt Unterstützung mit Besuch
Eine Bundestagsdelegation zeigt der demokratischen Inselrepublik Taiwan mit einem Besuch vor Ort seine Unterstützung.
Das Wichtigste in Kürze
- Als Zeichen der Unterstützung für Taiwan haben Bundestagsabgeordnete Taipeh besucht.
- Grund dafür seien Chinas Drohungen gegen Taiwan.
Aufgrund der Invasion Russlands in der Ukraine wurden Sorgen geweckt, dass China ähnlich gegen Taiwan vorgehen könnte. Mit einem Besuch der demokratischen Inselrepublik demonstriert eine Bundestagsdelegation der demokratischen Inselrepublik ihre Unterstützung. Nach Ansicht der deutschen Parlamentarier können Chinas Drohungen gegen Taiwan nicht hingenommen werden.
Eine Bundestagsdelegation wurde von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen in Taipeh begrüsst. Der Vorsitzende der Abgeordnetengruppe, Klaus-Peter Willsch, verglich die Situation mit dem Vorgehen Russlands gegen die Ukraine.
Zusammenarbeit sei ein wichtiger Bestandteil
Der Bundestag habe mehrfach deutlich gemacht, «dass sie Chinas Drohungen für inakzeptabel halten», sagte der CDU-Politiker der Präsidentin. Taiwan dürfe nicht mit Militärgewalt in eine «nicht gewollte Zusammenarbeit gezwängt» werden. Der Bundestag sei da «deutlich in seiner Ablehnung».
Die Zusammenarbeit mit Taiwan sei ein wichtiger Bestandteil: «Das wird auch so bleiben.» Die Visite der Abgeordneten ist der erste Besuch einer Delegation des Bundestages in Taiwan seit Beginn der Pandemie Ende 2019.
Spannungen jüngst verschärft
Chinas Führung sieht den demokratischen Inselstaat als Teil der Volksrepublik an. Des Weiteren lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taipeh entschieden ab. Taiwan hingegen sieht sich schon lange als unabhängig an. Die Spannungen hatten sich jüngst verschärft.
Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August hatte China grossangelegte Manöver gestartet. Dabei wurde auch die angedrohte Eroberung der Insel geübt. Mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen nahe Taiwan hält die Volksbefreiungsarmee seither den Druck aufrecht.
Taiwans Präsidentin warf China vor, mit den Militärmanövern «die regionale Ordnung zu stören». Tsai Ing-wen dankte Deutschland für die Unterstützung auch im Vorsitz der Gruppe der sieben grossen Industrieländer (G7). Angesichts der «Expansion des Autokratismus» müssten sich die Demokratien zusammenschliessen, um ihre demokratischen Werte zu verteidigen. Taiwan wolle die Kooperation mit Deutschland ausbauen, um gemeinsam Werte wie Gerechtigkeit, Frieden und ökologische Nachhaltigkeit zu verwirklichen.
Taiwan fünftgrösster Handelspartner Deutschlands
Der CDU-Politiker Willsch hob hervor, Taiwans Volk könne stolz darauf sein, was es aufgebaut habe: «Eine funktionierende Demokratie, ein Leuchtturm der Freiheit in Asien.» Taiwan sei der lebende Beweis dafür, «dass auch Chinesen in Demokratie leben und das gut ausgestalten können». Hinzu komme der wirtschaftliche Erfolg: Taiwan sei der fünftgrösste Handelspartner Deutschlands in Asien.
