Tausende Israelis protestieren spontan gegen Regierung
Nach dem Rücktritt eines populären Polizeibezirkschefs haben in Israels Küstenstadt Tel Aviv erneut Tausende gegen die Regierung protestiert.
Das Wichtigste in Kürze
- In Tel Aviv ist es erneut zu spontanen Protesten gegen die Regierung gekommen.
- Auslöser war der Rücktritt eines beliebten Polizeibezirkschefs.
- Er hatte hartes Durchgreifen bei den Massenprotesten gegen die Justizreform verweigert.
Die Kundgebung wurde am Mittwochabend spontan organisiert, nachdem Ami Eshed seinen Rücktritt erklärt hatte. Am Rande des Protests rammte ein Auto in einen Demonstranten und verletzte ihn leicht. Es war zunächst unklar, ob es sich um einen Anschlag oder Unfall handelte.
Polizeiminister Ben-Gvir hatte von Eshed gefordert, mit harter Hand gegen Teilnehmer der seit Monaten andauernden Massenproteste gegen die Regierung und die von ihnen geplante Justizreform vorzugehen.
Der Polizeibezirkschef Tel Avivs verweigerte dies, da er eigenen Angaben nach keine «unangemessen Gewalt» anwenden wollte. Ben-Gvir und Israels Polizeichef Kobi Schabtai wollten ihn daraufhin in eine andere Abteilung versetzen. Das lehnte Eshed ab.
In mehreren Städten blockierten Demonstranten Strassen, in In Tel Aviv eine Autobahn. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.
Die Regierung geht den Umbau des Justizsystems, dessen Ziel es ist, das oberste Gericht des Landes zu schwächen, nach einer Unterbrechung derzeit wieder an. Die Demonstrationen gegen die Regierung haben seitdem wieder Aufwind bekommen. Die Regierung wirft den Richtern übertriebene Einmischung in politische Entscheidungen vor. Kritiker sehen die Gewaltenteilung und die demokratische Ordnung in Gefahr. Seit Monaten kommt es im Land regelmässig zu Massenprotesten gegen das Vorhaben.
Am Dienstag hatte ein palästinensischer Angreifer bei einem Anschlag in Tel Aviv mindestens sieben Menschen verletzt. Die Hamas sprach von einer «ersten Reaktion» auf einen grossangelegten Militäreinsatz in Dschenin, den die Armee in der Nacht zu Mittwoch beendet hat.
