Trumps erfüllte und gebrochene Versprechen
Vor einem Jahr hat Donald Trump den Amtseid geleistet. Die oft lautstark angekündigten Versprechen aus dem Wahlkampf hat er nicht alle einhalten können. Aber doch mehr als man aufgrund der tagtäglichen Skandale meinen könnte.
Die unverfüllten Versprechen
Insgesamt sieht die Bilanz von Trumps erstem Amtsjahr nicht ganz so schlecht aus. Andere Präsidenten hatten aber in der Regel weniger Mühe, ihre Versprechen schon in den ersten Monaten zu erfüllen.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump ist seit einem Jahr im Amt – seine Bilanz fällt durchzogen aus.
- Einige Kernanliegen hat er durchbringen können, andere Wahlkampfversprechen schweigt er lieber tot.
- Insgesamt hat er aber mehr erreicht, als man aufgrund der ständigen Skandale meinen könnte.
Obwohl er längst gewählt ist, macht Donald Trump nach wie vor Wahlkampfveranstaltungen und lässt sich wie ein TV-Star (der er ja ist) bejubeln. Die Sprechgesänge sind aber nicht mehr die gleichen: Einige mussten ausgewechselt werden, weil sie Unerfüllbares fordern.
Die Mauer: «Build that wall» und Mexiko wird dafür bezahlen liegt in weiter Ferne. Wenn es denn je überhaupt nur schon eine nicht-durchgehende Mauer geben wird.
«Lock her up»: Konkurrentin Hillary Clinton gehöre ins Gefängnis – eine Aussage, die Trump gleich selbst kurz nach der Wahl revidierte und als reines Wahlkampfgetöse abtat.
Lesben, Schwule und Transsexuelle: Für diese Minderheiten wolle er kämpfen, kündigte Trump an. Stattdessen will er jetzt Transsexuelle aus dem Militärdienst verbannen.
Obamacare: Hier hat Trump immerhin einen Teilerfolg verbucht. Die Gesundheitsreform seines Vorgängers hat er nicht «am Tag eins» gekippt, aber dafür im Rahmen der Steuerreform das Krankenkassen-Obligatorium gestrichen. Damit fehlt ein Herzstück in Obamacare.
Jobs: Zwar ist die Arbeitslosigkeit gesunken, das war aber bereits ein langfristiger Trend. Die in einzelnen Sektoren tatsächlich neu geschaffenen Jobs wurden grösstenteils andernorts dafür abgebaut, so dass der Nettozuwachs klein bleibt.
Die Erfolge
Steuersenkung: Es war eine Zitterpartie, aber Donald Trump hat sein grosses Steuerpaket durchgebracht. Inklusive Risiken und Nebenwirkungen für Obamacare (s. oben).
Pariser Klimaabkommen: Das Abkommen zur Bekämpfung des Klimawandels (laut Trump von China erfunden, um den USA zu schaden) hat er gekündigt.
Beziehungen zu Kuba: Das unter Obama gefeierte Tauwetter mit der kommunistischen Insel gefiel Trump nicht. Er setzte neue Sanktionen in Kraft.
Atomabkommen mit Iran: Die USA haben sich zwar nicht vollständig daraus zurückgezogen, aber die Möglichkeit von neuen Sanktionen geschaffen. Aus iranischer Perspektive wäre das Abkommen dann toter Buchstabe.
Jerusalem: Die Heilige Stadt ist für die USA neu die Hauptstadt Israels. Trotz Jubel der Wähler: Dieser Entscheid Trumps hat im Nahen Osten zum Aufflammen von neuer Gewalt geführt.
Lernkurve
Dass Trump doch noch einige Schäfchen ins Trockene bringen konnte, deute auf eine Lernkurve hin, schreibt «The Atlantic». Trump habe zwar immer noch nicht viel über Politik und Gesetzgebung dazugelernt, aber mittlerweile immerhin ein professionelles Team im Weissen Haus zusammegestellt.
