UN-Experten warnen Firmen vor Waffenlieferungen an Israel

Unabhängige UN-Menschenrechtsexperten haben Unternehmen davor gewarnt, weiterhin Waffen und Munition an Israel zu liefern. Sie könnten damit Menschenrechtsverletzungen begehen, darunter Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies teilten die Expertinnen und Experten am Donnerstag in Genf mit.

Sie nannten mehr als 30 Firmen und Investoren, die nach ihren Angaben in Rüstungsfirmen investieren, mit Namen. «Diese Unternehmen, die Waffen, Teile, Komponenten und Munition an die israelischen Streitkräfte liefern, riskieren bei schweren Verstössen gegen die internationalen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht mitschuldig zu werden», schrieben sie.

Die Expertinnen verwiesen auf eine Aufforderung des Internationalen Gerichtshofs an Israel, seine Militäroffensive in Rafah einzustellen, sowie auf Haftbefehle gegen Mitglieder der israelischen Regierung durch den Ankläger des International Strafgerichtshofes. Deshalb könnten weitere Waffenlieferungen an Israel als wissentliche Unterstützung von Operationen angesehen werden, die gegen internationale Menschenrechte verstossen.

Die mehr als 30 Expertinnen sind vom UN-Menschenrechtsrat bestellt worden, um verschiedene Themen zu bearbeiten und den Rat zu beraten. Darunter Diskriminierung von Frauen und Mädchen, Rechte von Vertriebenen und das Recht auf Gesundheit. Sie arbeiten unabhängig von den Vereinten Nationen und werden für diese Arbeit nicht bezahlt.