UN-Sicherheitsrat: Entscheidung über Ende der Mali-Mission erwartet
Diese Woche soll der UN-Sicherheitsrat über einen Abzug der Blauhelmsoldaten aus Mali abstimmen. Das Mandat für die UN-Friedensmission läuft aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Mandat der Vereinten Nationen für ihre Friedensmission in Mali läuft am Freitag aus.
- Diese Woche soll der UN-Sicherheitsrat über einen Abzug der Blauhelmsoldaten abstimmen.
- Deutschland hat bereits beschlossen, seine Beteiligung an dem Einsatz zu stoppen.
Im UN-Sicherheitsrat wird in dieser Woche eine Abstimmung über den Abzug der UN-Blauhelmsoldaten aus dem westafrikanischen Mali erwartet. Ein Beschlussentwurf für eine Sitzung am Donnerstag sieht nach dpa-Informationen ein Ende der UN-Friedensmission vor. Nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende.
In dieser Zeit sollen die Blauhelme dem Entwurf zufolge nur noch eingeschränkt tätig sein. Malis Militärregierung hatte Mitte Juni den Abzug aller 12 000 UN-Friedenssoldaten gefordert. Das Mandat der UN-Mission zur Stabilisierung des Landes (Minusma), die schon seit 2013 läuft, läuft an diesem Freitag aus.
Die Vereinten Nationen sind bei Friedensmissionen auf das Einverständnis des jeweiligen Landes angewiesen. Der Beschluss muss von 9 der 15 Sicherheitsratsmitglieder angenommen werden. Wobei USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien nicht dagegen stimmen dürfen.
Deutschland hat Einsatzstopp bereits beschlossen
Deutschland hatte schon zuvor ein Ende der Beteiligung an dem Einsatz beschlossen. Es wollte seine Soldaten nach bisherigen Plänen bis zum 31. Mai 2024 abziehen. Zunehmend war es zu Streit mit Malis Militärregierung, etwa über Flugrechte für Überwachungsdrohnen, gekommen.
Die UN-Mission ist in dem Land aktiv, seit islamistische Milizen ab 2012 den Norden des Landes überrannten. Mittlerweile terrorisieren sie auch das Zentrum des Sahelstaats sowie seine Nachbarstaaten.
Nach zwei Militärputschen 2020/21 sucht Mali nun die Zusammenarbeit mit Russland. Die russische Söldnertruppe Wagner soll mit bis zu 2000 Kämpfern in Mali sein. Obwohl die Junta von Oberst Assimi Goïta offiziell nur von Ausbildern spricht.
