Uno lobt Neuauszählung der Stimmen im Irak als «glaubwürdig»

Keystone-SDA
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Irak,

Die Vereinten Nationen haben die Neuauszählung der Stimmzettel der umstrittenen Parlamentswahl vom 12. Mai im Irak als «glaubwürdig» gelobt.

Das neue Parlament des Iraks kann sich erst konstituieren und die Regierungsbildung formell beginnen, wenn die Resultate der Neuauszählung bekanntgegeben wird. Wann genau dies der Fall sein wird, ist unklar.
Das neue Parlament des Iraks kann sich erst konstituieren und die Regierungsbildung formell beginnen, wenn die Resultate der Neuauszählung bekanntgegeben wird. Wann genau dies der Fall sein wird, ist unklar. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Iraks Oberstes Gericht hatte im Juni eine Neuauszählung aller Stimmzettel angeordnet.
  • Nun hat die irakische Wahlkommission verkündet, dass dieser Prozess abgeschlossen sei.
  • Die Uno sagt, dass die Auszählung «professionell und transparent» durchgeführt wurde.

Die Auszählung sei auf eine «professionelle und transparente» Art erfolgt, erklärte am Montag die Uno-Gesandte für den Irak, Alice Walpole. Die Vereinten Nationen hatten die Neuauszählung beobachtet. Nun richteten die Uno den Blick auf die anstehende Bildung einer neuen Regierung, erklärte Walpole.

Die irakische Wahlkommission verkündete am Montag, dass die Neuauszählung der Stimmen abgeschlossen sei. Allerdings erklärten die Behörden nicht, wann sie die Resultate bekanntgeben werden. Erst danach kann sich das neue Parlament konstituieren und die Regierungsbildung formell beginnen.

Iraks Oberstes Bundesgericht hatte im Juni eine manuelle Neuauszählung sämtlicher elf Millionen Stimmzettel angeordnet, einschliesslich der Stimmzettel der Auslandswähler, der Vertriebenen und der Sicherheitskräfte.

Durch die Neuauszählung soll sich zwar nichts an der im Mai verkündeten Sitzverteilung der Parteien im Parlament ändern. Allerdings könnten einzelne Abgeordnete ihre Sitze verlieren. Aus den Wahlen war das Bündnis Marsch für Reformen des schiitischen Predigers Moktada al-Sadr als stärkste Kraft hervorgegangen.

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