Uno Syriengesandter beklagt verpasste Gelegenheit

Nach der jüngsten Runde der Syrien-Gespräche im kasachischen Astana hat der scheidende Uno-Syriengesandte Staffan de Mistura eine «verpasste Gelegenheit» beklagt, den Prozess zu einer neuen Verfassung für das Bürgerkriegsland voranzubringen. Die zweitägigen Gespräche hätten «keinen greifbaren Fortschritt zur Überwindung des zehnmonatigen Patts bei der Zusammensetzung des Verfassungskomitees gebracht», kritisierte de Mistura heute Donnerstag.

Das Treffen in Astana sei «eine verpasste Gelegenheit» gewesen, um die Schaffung eines «glaubwürdigen, ausgewogenen und inklusiven» Verfassungskomitees voranzubringen, erklärte der Uno-Diplomat, der im Oktober seinen Rückzug als Sondergesandter für Syrien verkündet hatte. Mit den Gesprächen in Astana, die von der Türkei, dem Iran und Russland zum elften Mal organisiert wurden, verabschiedete er sich von seinem Posten.

Der russische Chefunterhändler Alexander Lawrentiew sagte, die Schaffung des Verfassungskomitees sei von «äusserster Wichtigkeit». Er zeigte sich optimistisch, dass dieses Ziel in Reichweite sei. Bei einem Syrien-Gipfel in Istanbul hatten die Türkei, Russland, Frankreich und Deutschland im Oktober vereinbart, die Gründung des Verfassungskomitees bis Jahresende anzustreben, um eine politische Lösung des Bürgerkriegs voranzubringen.

Das Astana-Treffen erfolgte inmitten einer erneuten Zunahme der Spannungen um die letzte Rebellenbastion Idlib. Russland flog am Sonntag erstmals Luftangriffe in der Provinz, seitdem es Mitte September mit der Türkei die Schaffung einer entmilitarisierten Zone um Idlib vereinbart hatte. Es reagierte damit auf einen angeblichen Chemiewaffenangriff von Rebellen in der von der Regierung kontrollierten Grossstadt Aleppo am Vortag.

Die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad macht die Rebellen für den Angriff verantwortlich, bei dem fast hundert Menschen verletzt wurden. Eine Rebellenallianz wies dies zurück, währen die Dschihadisten sich nicht äusserten. Lawrentiew forderte nun eine «sehr ernsthafte» Reaktion auf den Angriff und die Entsendung einer internationalen Untersuchungsmission. Zudem sei «mehr Zeit» erforderlich, um die vereinbarte Pufferzone um Idlib einzurichten, sagte er.