US-Aussenminister Blinken besucht Israel und Palästinensergebiete
Antony Blinken reist nach Israel und trifft dort Netanjahu und Abbas. Neben den Anschlägen wird wohl auch über den Iran gesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Aussenminister reist in den Nahen Osten.
- Er trifft Israels Präsident Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas.
- Mit dem Besuch will Blinken zur Deeskalation beitragen.
Inmitten einer neuen Welle der Gewalt in Nahost besucht US-Aussenminister Antony Blinken von Montag an Israel und die Palästinensergebiete.
In Israel stehen Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Aussenminister Eli Cohen auf dem Programm. Dabei soll es um Israels zunehmende Integration in die Region und seine Beziehungen mit den Palästinensern gehen. Auch das Thema Iran dürfte im Mittelpunkt stehen.
In Ramallah will Blinken am Dienstag mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammenkommen. Ziel des Besuchs in der Region ist eine Deeskalation. Israel setzt nach dem schlimmsten Anschlag eines Palästinensers seit 15 Jahren auf eine Politik der harten Hand. Die USA hatten den Anschlag auf Besucher einer Synagoge in Ost-Jerusalem, bei dem sieben Menschen getötet worden waren, klar verurteilt.
Netanjahu kündigte am Sonntag neue Schritte gegen Attentäter und deren Familien an. Er sprach auch von einer Stärkung des israelischen Siedlungsprojekts. Blinken hatte die israelische Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland aber zuletzt mit deutlichen Worten kritisiert.
Auch Atomstreit mit Iran wird wohl angesprochen
Israels Regierung – die am weitesten rechts stehende, die das Land je hatte – ist erst seit einem Monat im Amt. Seitdem ist der Konflikt mit den Palästinensern noch einmal gefährlich eskaliert. Die Gewaltwelle hatte allerdings schon in der Amtszeit der liberaleren Vorgängerregierung mit einer Serie von Anschlägen begonnen.
Zu den Gesprächsthemen Blinkens in Israel dürfte auch der Atomstreit mit dem Iran gehören. Die US-Regierung hat ein militärisches Vorgehen nicht ausgeschlossen, um den Iran davon abzuhalten, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen. Blinken sagte am Sonntag in einem Interview dem Sender Al-Arabija, alle Optionen seien auf dem Tisch. Auf die Nachfrage, ob das auch eine militärische Option mit einschliesse, wollte Blinken das nicht ausschliessen.
Biden hat Angriff auf Iran «als letztes Mittel» ausgeschlossen
Er sagte aber auch, dass der bevorzugte Weg der der Diplomatie sei. Der Iran habe die Chance gehabt, in das internationale Atomabkommen zurückzukehren, habe das aber abgelehnt, sagte Blinken. Bereits im Sommer 2022 hatte US-Präsident Joe Biden auch einen Angriff «als letztes Mittel» nicht ausgeschlossen.
Erst vor wenigen Tagen hatten die USA mit Israel eine grossangelegte Militärübung abgeschlossen. Nach Medienberichten handelte es sich um die grösste Militärübung, die Israel und die USA je gemeinsam abgehalten haben. Hintergrund sind wachsende Sorgen angesichts des iranischen Atomprogramms.
