US-Botschaft in Jerusalem: 58 Tote im Gazastreifen

Schon Stunden vor der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem ist es am Montag zu heftigen Protesten der Palästinenser gekommen. Mindestens 58 Palästinenser wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen bei Konfrontationen mit israelischen Soldaten an der Grenze getötet. Knapp 2800 Menschen seien verletzt worden, darunter auch ein Journalist. Es ist der Tag mit den meisten Todesopfern seit dem Gaza-Krieg 2014.

Nach der Gewalt an der Gaza-Grenze mit Dutzenden getöteten Palästinensern lehnen die USA eine unabhängige Untersuchung der Konfrontationen ab. Unter den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats kursierte am Montag der Entwurf für eine gemeinsame Stellungnahme zu der Gewalt, in der auch eine solche Untersuchung gefordert wurde. Diesen Entwurf blockierten die USA jedoch, wie ein Diplomat der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Der Rat wollte am Dienstag über die Lage beraten und sich dabei auch vom Nahost-Beauftragten Nikolaj Mladenow informieren lassen.

Erdogan spricht von Völkermord

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete das Blutvergiessen im Gazastreifen als Völkermord. «Egal von welcher Seite er kommt, von Amerika oder von Israel, ich verfluche dieses humanitäre Drama, diesen Genozid», sagte Erdogan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Montagabend. Aus Protest zog die Türkei ihre Botschafter aus Washington und Tel Aviv ab und ordnete drei Tage Trauer für die getöteten Palästinenser an.

Die USA haben ihre Botschaft in Israel offiziell von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. US-Präsident Donald Trump hatte Jerusalem im Dezember im Alleingang als Hauptstadt Israels anerkannt. Dies löste schwere Unruhen in den Palästinensergebieten aus. Israel feiert den Schritt dagegen als politischen Triumph. Israel beansprucht die ganze Stadt als seine Hauptstadt, die Palästinenser sehen in dem 1967 von Israel eroberten Ostteil die Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates.

In einer Videobotschaft meldete sich auch der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis zu Wort: «Ich bin tief besorgt über die Eskalation der Gewalt hier im Nahen Osten und über die Zahl der Toten. Ich fordere alle Parteien auf, von weitere Gewalt Abstand zu nehmen», sagt der 57-Jährige auf Englisch. Cassis befindet sich momentan an einem bilateralen Treffen in Israels Nachbarstaat Jordanien. Mit dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi sprach er auch über den aktuellen Konflikt zwischen Israel und Palästina.