Wie der Präsident von Südkorea unter Druck geriet
Präsident Yoon Suk-yeol hat das überraschend verhängte Kriegsrecht in Südkorea nach nur wenigen Stunden wieder aufgehoben. Eine Chronologie der Ereignisse.
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol hatte am späten Dienstagabend (Ortszeit) überraschend das Kriegsrecht ausgerufen. In einer Fernsehansprache begründete er diesen Schritt mit der Notwendigkeit, sein liberales Land vor den kommunistischen Kräften Nordkoreas zu schützen.
Yoon warf der Opposition vor, mit Nordkorea zu sympathisieren und die Regierung durch staatsfeindliche Aktivitäten zu lähmen. Er beschuldigte das Parlament, ein Zufluchtsort für Kriminelle geworden zu sein.
Die Ankündigung stiess umgehend auf vehemente Kritik. Der Parlamentsvorsitzende erklärte den Schritt laut «table» für ungültig.
Präsident von Südkorea stiess auf Widerstand
Auch der Chef von Yoons eigener Partei, Han Dong-hoon, bezeichnete das Kriegsrecht als falsch. Das Parlament reagierte prompt auf die Ausrufung des Kriegsrechts.
In einer Abstimmung am späten Dienstagabend forderten 190 der 300 Abgeordneten die Aufhebung des Ausnahmezustands. Die grösste Oppositionspartei warf Yoon Verfassungsbruch vor.
Sie drohte mit einem Amtsenthebungsverfahren, falls er nicht sofort zurücktrete.
Internationale Reaktionen
Die USA als wichtigster Verbündeter Südkoreas zeigten sich laut «Stern» zutiefst besorgt über die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechts.
Auch Deutschland und Japan reagierten überrascht auf die Entwicklungen.
Yoons Rolle rückwärts: Kriegsrecht aufgehoben
Der massive Widerstand im Parlament und die öffentlichen Proteste zwangen Yoon zum Einlenken. Demonstranten versammelten sich vor dem Parlament und forderten Yoons Amtsenthebung.
Yoon liess verlauten, dass die zur Durchsetzung des Kriegsrechts abgestellten Soldaten abgezogen wurden. Die kurze Episode des Ausnahmezustands endete damit ebenso überraschend, wie sie begonnen hatte.
Was steckte wirklich hinter Yoons Entscheidung?
Der wahre Grund könnte jedoch ein innenpolitischer Streit über den Staatshaushalt gewesen sein. Yoon kämpft seit Monaten mit sinkenden Umfragewerten.
Er hat Schwierigkeiten, seine Agenda gegen das oppositionskontrollierte Parlament durchzusetzen. Angesichts des öffentlichen Drucks ist es unwahrscheinlich, dass Yoon bis zum Ende seiner Legislaturperiode 2027 im Amt bleiben wird.
Die politische Zukunft des Präsidenten scheint mehr als ungewiss.
