China ruft zur Aufrechterhaltung der Stabilität in Myanmar auf
Nach der Entmachtung von Aung San Suu Kyi durch das Militär hat China zur Aufrechterhaltung der Stabilität in seinem Nachbarland Myanmar aufgerufen.
Das Wichtigste in Kürze
- China hat zur Aufrechterhaltung der Stabilität in Myanmar aufgerufen.
- Das Militär hat am Montag die Entmachtung von Aung San Suu Kyi bekanntgegeben.
«Wir hoffen, dass alle Seiten in Myanmar ihre Differenzen im Rahmen der Verfassung und des Rechtes bewältigen können, um die politische und soziale Stabilität aufrechtzuerhalten», sagte der Pekinger Aussenamtssprecher Wang Wenbin am Montag. Man bemühe sich noch um weitere Informationen zur Lage im Land.
Das Militär des südostasiatischen Staates hatte am Montag die Entmachtung von Aung San Suu Kyi bekanntgegeben und einen Notstand ausgerufen. Der frühere General und bisherige Vize-Präsident Myint Swe fungiere nun als Übergangsstaatsoberhaupt. Die eigentliche Macht liegt demnach aber bei Armeechef Min Aung Hlaing, der während des für die Dauer eines Jahres ausgerufenen Notstands die oberste Befehlsgewalt inne hat.
Schweiz wendet sich an Militär Myanmars
Nach dem Militärputsch hat die Schweiz die Armee Myanmars aufgefordert, ihre Aktionen unverzüglich zu annullieren. Das Aussendepartement EDA forderte zudem die Freilassung aller Regierungsmitglieder und Leiter der Zivilgesellschaft.
«Das EDA unterstützt das Streben des myanmarischen Volkes nach Demokratie, Frieden und Entwicklung und ruft die Armee dazu auf, ihre Aktionen unverzüglich ausser Kraft zu setzen», teilte das EDA der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Montag auf Anfrage mit.
EU droht mit Konsequenzen
Die EU droht den Verantwortlichen für den Militärputsch in Myanmar Konsequenzen an. «Wir stehen mit unseren internationalen Partnern (...) in Kontakt, um eine koordinierte Reaktion zu gewährleisten», erklärte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Montag.
Die Europäische Union fordere die sofortige Wiederherstellung der legitimen zivilen Regierung und die zügige Eröffnung des Parlaments unter Beteiligung aller gewählten Vertreter.
Bereits am Montagmorgen hatten Borrell und andere EU-Spitzenpolitiker den Militärputsch in Myanmar über Twitter scharf verurteilt und die sofortige Freilassung der dabei festgenommenen Menschen gefordert. In seiner Erklärung schrieb Borrell, das Vorgehen der Militärs wecke schmerzhafte Erinnerungen an die vergangenen Jahrzehnte.
