China warnt USA scharf vor möglicher Taiwan-Reise von Pelosi

China hat die USA erneut vor einer möglichen Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gewarnt. «Wenn die US-Seite auf diesen Besuch besteht, wird China entschlossene und starke Massnahmen ergreifen, um seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen», sagte der Pekinger Aussenamtssprecher Zhao Lijian am Montag.

Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Seit der Invasion Russlands in die Ukraine sind die Sorgen gewachsen, dass auch Peking seine Drohungen eines Tages wahr machen könnte.

Bereits vergangene Woche hatte Peking mit ungewöhnlich scharfen Warnungen reagiert, nachdem die britische «Financial Times» über die mögliche Reise berichtet hatte. Auch chinesische Staatsmedien hatten vor erheblichen Konsequenzen gewarnt, sollte Pelosi tatsächlich nach Taiwan reisen. Pelosi selbst bestätigte die Pläne nicht.

US-Präsident Joe Biden reagierte zurückhaltend. «Ich glaube, das Militär hält es im Moment für keine gute Idee», hatte Biden vergangene Woche auf Fragen von Journalisten zu den Reiseplänen geantwortet. Er kenne den aktuellen Stand jedoch nicht.

Zwar hatten zuletzt eine ganze Reihe von Parlaments-Delegationen aus den USA und der EU Taiwan besucht. Doch für China, dass die Inselrepublik als sein eigenes Territorium ansieht, scheint die Reise einer so hochrangigen US-Politikerin wie Pelosi zu weit zu gehen.

Vergangene Woche hatte die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Nicola Beer, die demokratische Inselrepublik besucht und war dort auch mit Präsidentin Tsai Ing-wen zusammengekommen. Auch anlässlich des Besuchs von Beer hatte Peking eine Warnung ausgesprochen.