China hofft mit einer Änderung in der Verfassung, keinen Präsidentenwechsel zu ermöglichen.
Es war reine Formsache, nun ist es offiziell bestätigt: China will Präsident Xi Jinping länger an der Macht.
Es war reine Formsache, nun ist es offiziell bestätigt: China will Präsident Xi Jinping länger an der Macht. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Chinas Präsident Xi Jinping soll länger an der Macht bleiben.
  • Das will China mit einer Änderung im Gesetz erreichen.
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Mit der Änderung seiner Verfassung will China den Weg für eine längere Amtszeit von Präsident Xi Jinping frei machen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag berichtete, schlug das Zentralkomitee der Partei vor, eine Formulierung aus der Verfassung zu streichen, wonach der Präsident und der Vizepräsident «nicht länger​ als zwei Amtszeiten»​ und damit maximal zehn Jahre im Amt bleiben dürfen.

Wird der Vorschlag vom Volkskongress gebilligt, könnte Xi Jinping auch nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit in fünf Jahren Präsident bleiben. Der Volkskongress beginnt am 5. März in Peking.

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