Hochkommissar für Menschenrechte besorgt über Lage in Xinjiang

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat Sorge über die Unterdrückung von ethnischen Minderheiten in China geäussert. Er erinnerte am Dienstag in Genf an den Bericht seiner Vorgängerin Michelle Bachelet über die Lage in der Region Xinjiang.

China war es im vergangenen Jahr gelungen, eine Debatte darüber zu verhindern. Bachelet hatte den Bericht am 31. August Minuten vor dem Ende ihrer Amtszeit um kurz vor Mitternacht veröffentlicht. Die Erwähnung durch Türk ist eine Vorlage für Länder, die die Situation nun im UN-Menschenrechtsrat zur Sprache bringen wollen.

«In der Region Xinjiang hat mein Büro schwerwiegende Bedenken dokumentiert – insbesondere willkürliche Verhaftungen in grossem Umfang und anhaltende Familientrennungen», sagte Türk. Das Büro habe Empfehlungen abgegeben, auf die China reagieren müsse.

«Wir sind auch besorgt über die starke Einschränkung des zivilen Raums im Allgemeinen, einschliesslich der willkürlichen Inhaftierung von Menschenrechtsverteidigern und Anwälten sowie über die Auswirkungen des Nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong», sagte Türk.

Diskussionen über komplexe Menschenrechtsthemen könnten für manche heikel sein, sagte Türk. «Andere meinen, darüber werde am besten nur leise gesprochen, und das hinter verschlossenen Türen», sagte Türk nicht speziell an die Adresse Chinas, sondern an alle Länder. «Im ersten Moment mag Ihnen vielleicht nicht gefallen, was Sie hören, aber mit der Zeit werden Sie vielleicht schätzen, was wir zu sagen hatten», sagte er.

Der Hochkommissar erwähnte zahlreiche andere Länder, in denen die Menschenrechte nicht ausreichend geachtet werden, darunter Mali, Eritrea, Syrien, Jemen, Libyen, Haiti, Afghanistan und den Iran. Er erwähnte in diesem Zusammenhang auch die alarmierende Armut in Grossbritannien und die Polizeigewalt vor allem gegen Schwarze in den USA.