Minister Habeck vermittelt zwischen EU und China in E-Auto-Streit

Robert Habeck, Deutschlands Wirtschaftsminister und Vizekanzler, hat während seiner Gespräche am Samstag in Peking eine klare Botschaft übermittelt: «Die Tür für Verhandlungen steht offen». Die angekündigten Strafzölle auf E-Autos aus China sind nun Thema bei Verhandlungen der EU-Kommission mit der chinesischen Regierung.

Minister Habeck hatte zuvor mit verschiedenen hochrangigen chinesischen Beamten über die Angelegenheit gesprochen. Die Bemühungen von Habeck gipfelten in einem virtuellen Treffen zwischen dem EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis und Chinas Handelsminister Wang Wentao.

Sie vereinbarten gemeinsam über mögliche Strafzölle auf Elektroautos aus China zu verhandeln. Dies wurde später von der chinesischen Regierung bestätigt, berichtet die «NZZ».

Am 12. Juni kündigte die EU-Kommission an, ab dem 4. Juli provisorische Strafzölle von bis zu 38,1 Prozent auf Elektroautos aus China einzuführen – zahlbar ab November dieses Jahres. Der Grund dafür ist der Vorwurf gegenüber der chinesischen Regierung ,unerlaubte Subventionen für die gesamte Branche zu gewähren.

Zwischen 2009 und 2023 erhielten chinesische Hersteller staatliche Hilfen in Höhe von insgesamt 230 Milliarden Dollar.

Habeck äusserte sich dazu während seines Besuchs in Shanghai: «Überkapazitäten sind nicht das Problem, Subventionen auch nicht». Er meinte, dass es problematisch sei, wenn Kapazitäten gezielt mit staatlichen Hilfen aufgebaut würden.

In China gibt es mehr als hundert E-Auto-Produzenten. Nur BYD aus Shenzhen verbucht einen kleinen Gewinn – und das hauptsächlich durch den Verkauf von Batterien.

Jetzt haben Brüssel und Peking bis zum 4. Juli Zeit, eine Lösung zu finden. Deutschland hat sich aufgrund der grossen Abhängigkeit seiner Automobilindustrie von China stets gegen eine Einführung von Zöllen ausgesprochen.