Afghanen aus Deutschland nach Kabul abgeschoben
Die Aktionen sind umstritten, weil der Krieg in Afghanistan gegen die radikalislamischen Taliban und die IS-Terrormiliz andauert und täglich Opfer fordert. Doch hat Deutschland seit Ende 2016 inzwischen mehr als 500 Männer auf direktem Weg dorthin abgeschoben.
Das Wichtigste in Kürze
- In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen.
An Bord der in Frankfurt gestarteten Maschine waren 38 abgelehnte Asylbewerber, wie Beamte am Flughafen mitteilten. Es war die 21.
Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Damit haben Bund und Länder 512 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.
Die Abschiebungen sind umstritten, weil der Krieg gegen die radikalislamischen Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weiterhin andauert und täglich Opfer fordert.
Laut Mitteilung des Bundesinnenministeriums (BMI) wurden die Abgeschobenen von 94 Polizisten begleitet. An der Massnahme hätten sich die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen beteiligt. 28 Abgeschobene wurden demnach aus Bayern zugeführt.
Die Beteiligung von lediglich sieben Bundesländern sei aus Sicht des BMI «nicht zufriedenstellend», heisst es in der Mitteilung weiter. Lediglich zwei Bundesländer - Bayern und Sachsen-Anhalt - hätten von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, auch Personen anzumelden, bei denen es sich nicht um Straftäter, Gefährder oder sogenannte Identitätstäuscher handelte.
Das BMI bestätigte zudem, dass mit dem Flieger eine Person aus Hessen abgeschoben wurde, deren erstmaliger Rückführungsversuch Anfang Januar gescheitert war. Die afghanischen Behörden hatten die Übernahme des mehrfach vorbestraften Mannes wegen Zweifeln an der Staatsangehörigkeit und des Gesundheitszustandes damals verweigert.
Die Denkfabrik International Crisis Group hat den Afghanistan-Konflikt zuletzt erneut als tödlichsten Konflikt der Welt eingestuft. Erst am Dienstag starben nach Behördenangaben mindestens sechs Menschen in der östlichen Provinz Laghman, nachdem ihr Auto auf eine am Strassenrand platzierte Bombe gefahren war. Von Januar bis Ende September des Vorjahres wurden laut UN mindestens 2791 Zivilisten getötet und 5252 verwundet.
Die Taliban greifen zudem praktisch jeden Tag Kontrollposten oder Armeebasen der Regierung an. Am Wochenende wurden lokalen Medienberichten zufolge bei einem Angriff auf einen Grenzposten in Südafghanistan mehr als 30 Sicherheitskräfte getötet. In der Nacht zu Dienstag kamen bei einem Angriff in der östlichen Provinz Nangarhar mindestens acht Polizisten ums Leben.
Gleichzeitig gibt es Bemühungen, den langwierigen Konflikt politisch zu lösen. Bisher fanden mehrere Gesprächsrunden zwischen Vertretern der USA und hochrangigen Taliban statt. Diese sollen zu direkten Gesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban führen.
Der US-Sondergesandte für Versöhnung in Afghanistan, Zalmay Khalilzad, sprach nach Fortschritten in der jüngsten Verhandlungsrunde Ende Januar in einem Interview mit dem Fernsehsender ToloNews am Montagabend von «Schwierigkeiten». Allerdings seien weitere USA-Taliban-Gespräche ab dem 25. Februar im Golfemirat Katar geplant.
Man habe sich darauf verständigt, sagte Khalilzad, nächste Woche in Doha «ausführlich und mit mehr Authentizität» über den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan zu sprechen sowie über Garantien, dass das Land kein sicherer Hafen für Terroristen werde. Khalilzad wolle zudem, dass so bald wie möglich ein umfangreicher Waffenstillstand angekündigt werde.
Zudem sei es notwendig, dass Konsultationen zwischen Afghanen, einschliesslich der afghanischen Regierung, «in Kürze» beginnen. Die Taliban verweigerten bisher Gespräche mit der Regierung des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani, die sie als Marionette der USA ansehen. Für diese Diskussionen sei ein Team notwendig, dass die Führung der afghanischen Regierung respektiere, sagte Khalilzad. Es müsse aber auch andere politische Elemente im Land miteinbeziehen.
