Angela Merkel will anscheinend Absetzung von Hans-Georg Maassen
Angel Merkel hat sich nach einem Bericht dazu entschieden, Hans-Georg Maassen abzusetzen. Der Verfassungsschutzchef verwirrte zuvor mit Aussagen zu Chemenitz.
Das Wichtigste in Kürze
- Merkel will angeblich, dass Maassen geht.
- Die SPD pocht seit verwirrenden Chemnitz-Aussagen auf dessen Absetzung.
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich nach Informationen der «Welt» dafür entschieden haben, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen gehen muss. Dies berichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise.
Demnach sei bereits vor einem für Dienstag geplanten Krisentreffen der Koalitionsspitzen die Zukunft des umstrittenen Geheimdienstchefs entschieden. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
Die Zeitung berichtete, Merkel wolle Maassens Ablösung erreichen. Dies habe die CDU-Vorsitzende führenden Mitgliedern der Koalition aus Union und SPD am Wochenende am Telefon signalisiert. Merkel ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe.
Ablösung trotz Verteidigung durch Seehofer
Die Ablösung des Geheimdienstchefs solle in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich der als Dienstherr primär zuständige Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer dazu stelle.
Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr, wird derzeit noch nach einer Kompromisslösung gesucht, die auch Seehofer zufriedenstellt. Er hält bisher noch an Maassen fest.
Medienberichte, wonach die SPD im Gegenzug im Bundesrat weitere Stimmen für den Gesetzentwurf zur Einstufung von Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien als sichere Herkunftsländer für Asylbewerber organisieren könnte, entbehrten allerdings jeder Grundlage, hiess es.
