Im Kampf gegen Corona hat die EU-Kommission schon 3,4 Billionen aufgewendet. Durch eine Anleihe soll eine weitere Billion folgen.
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Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht bei einer Pressekonferenz zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Michel, zu den jüngsten Entwicklungen in der Corona-Krise. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU hat bereits 3,4 Billionen Euro im Kampf gegen das Coronavirus mobilisiert.
  • Für den Wiederaufbau der Wirtschaft wird eine weitere Billion dafür aufgewendet.
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Rund 3,4 Billionen Euro haben die Europäische Union und ihre Mitglieder der EU-Kommission zufolge bereits gegen die Corona-Wirtschaftskrise mobilisiert. Und mindestens eine weitere Billion wird demnach für den Wiederaufbau gebraucht. Die Zahlen nannten Kommissionsvertreter am Montag.

Bis zum EU-Gipfel am Donnerstag soll klarer werden, woher das frische Geld kommen soll. Da der Streit über Corona-Bonds völlig festgefahren ist, sucht die Kommission Alternativen, bei denen sie selbst eine Anleihe ausgibt.

Anleihe von Tausend Milliarden Euro

Eine Billion sind tausend Milliarden Euro. Die Aufstellung der bisherigen Wirtschaftshilfen, die eine Kommissionssprecherin am Montag präsentierte, umfasst angekündigte nationale Zuschüsse. Ausserdem Liquiditätshilfen, Mittel aus dem laufenden EU-Budget sowie die Anleihe Kaufprogramme der Europäischen Zentralbank.

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Ursula von der Leyen (l), Präsidentin der EU-Kommission, nimmt an einem Treffen der Europäischen Kommission zu den neuesten Entwicklungen im Kampf gegen das Coronavirus teil. Die Kommission will durch eine Anleihe eine weitere Billion mobilisieren. Foto: Etienne Ansotte/European Commission/dpa - dpa

Ebenfalls enthalten ist ein von der Eurogruppe geschnürtes Paket im Umfang von bis zu 540 Milliarden Euro aus Kurzarbeiterhilfen. Dieses kommt aus von der Europäischen Investitionsbank abgesicherten Unternehmenskrediten und aus Kreditlinien des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM.

Umfang und Zeitpunkt noch unklar

Die drei Elemente wurden allerdings gerade erst beschlossen. Es ist nicht klar, wann und in welchem Umfang sie genutzt werden. Die ESM-Hilfen sind zum Beispiel auch für das in der Pandemie besonders schwer getroffene Italien gedacht, dort aber sehr umstritten.

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Giuseppe Conte, Premierminister von Italien, informiert das Parlament über den Coronavirus-Notstand. Conte hat noch einmal herausgestellt, dass Rom trotz der Einigung auf ein EU-Hilfspaket in der Corona-Krise an der Forderung nach einer gemeinsamen Anleihe festhält. - dpa

Nicht nur Italien dringt deshalb zusätzlich auf einen sogenannten Recovery Fund für den Wiederaufbau. Dieser wurde bereits grundsätzlich vereinbart. Doch liess die Eurogruppe alle wichtigen Details offen, darunter Umfang und Finanzierung.

Italien fordert sogenannte Corona-Bonds, also gemeinschaftlich ausgegebene Anleihen zur Finanzierung des Staatshaushalts. Deutschland, die Niederlande und andere lehnen das ab, weil sie die gemeinsame Haftung fürchten.

EU will Schulden über Anleihen aufnehmen

Die EU-Kommission hat nun eine Lösung im Rahmen des nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmens ins Gespräch gebracht: Die Institution will selbst Schulden über Anleihen aufnehmen, für die die EU-Staaten bürgen würden.

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte dem «Spiegel»: «Wir brauchen für den Wiederaufbau, erstens, ein gemeinsames Instrument, das, zweitens, ausreichend gross ist und, drittens, schnell zur Verfügung steht. Aus meiner Sicht könnte das mehrjährige EU-Rahmenbudget der Weg sein, diese Ziele zu erreichen.» Der Wiederaufbau könne nicht warten, sondern solle bereits «im Frühjahr, im Sommer» beginnen.

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