Äthiopien: Baerbock und Colonna wollen engere Partnerschaft
Bei einer Reise der Aussenministerin und ihrem französischen Amtskollegen ans Horn von Afrika geht es um den Friedensprozess im Land. Die Menschen in Tigray leiden unter Gewalt und Lebensmittelknappheit.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland und Frankreich wollen die Zusammenarbeit mit Äthiopien nach dem Friedensabkommen für die Unruheregion Tigray verstärken.
Es sei wichtig, dass Europa «schnell Gesicht zeigt und eine enge Partnerschaft anbietet», erklärte Aussenministerin Annalena Baerbock gestern vor ihrem Abflug zu einem zweitägigen Besuch in Äthiopien. Die Grünen-Politikerin wird in dem Land am Horn von Afrika von ihrer französischen Kollegin Catherine Colonna begleitet.
Man wolle darüber sprechen, «wie Deutschland, Frankreich und die Europäische Union den 2018 begonnenen Weg Äthiopiens hin zu Frieden, Demokratie und nachhaltiger Entwicklung für alle Äthiopierinnen und Äthiopier stützen können», kündigte Baerbock an.
Angesichts von Kriegsverbrechen, die nach UN-Ansicht von Seiten der äthiopischen Regierung wie der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) in dem zwei Jahre andauernden Konflikt begangen wurden, ergänzte Baerbock: «Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass der Weg zum Frieden selten schnurgerade verläuft und dass die Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen unerlässlich ist für Versöhnung.»
Gespräch mit Präsidentin Sahle-Work
Baerbock und Colonna wollten in der Hauptstadt Addis Abeba zunächst Präsidentin Sahle-Work Zewde treffen, die seit 2018 erstes weibliches Staatsoberhaupt ist. Danach war unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsident Abiy Ahmed geplant.
Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sollte Baerbock auch Tigray besuchen. «Ich hielte es für wichtig, dass Ministerin Baerbock auch nach Tigray selbst reist, um den Druck auf die Akteure vor Ort zu erhöhen. Sie war ja auch richtigerweise in der Ukraine am Ort der heftigsten Kriegshandlungen», sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Grundsätzlich sei es gut, dass Baerbock sich endlich auch der Krise in Äthiopien widme. «Allzu lange hatte die Bundesregierung den Fokus ausschliesslich auf Europa gelegt», kritisierte Wadephul.
Die äthiopische Regierung hatte im November ein Friedensabkommen mit der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) geschlossen. Bei den Kämpfen seit November 2020 starben nach UN-Angaben mehrere Hunderttausend Menschen. Die TPLF hatte trotz Verbots aus der Hauptstadt abgehalten. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben rund 89 Prozent der gut sieben Millionen Einwohner in Tigray keinen ausreichenden Zugang zu Nahrungsmitteln. Fast jedes dritte Kind in der Region leide an Unterernährung.
