Aussenminister beraten über Atomabkommen mit dem Iran

Die Aussenminister der verbliebenen Staaten des Atomabkommens mit dem Iran halten kommende Woche informelle Beratungen ab. Das Online-Treffen ist für Montag, den 21. Dezember angesetzt, wie die EU-Vertretung in Wien am Mittwoch nach Beratungen der Spitzendiplomaten des Atom-Deals mitteilte. Die Gespräche stehen im Zeichen iranischer Pläne zur Ausweitung des Atomprogramms.

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien hatten darauf tief besorgt reagiert. Das vom Parlament in Teheran beschlossene Gesetz würde in allen Punkten gegen das Wiener Atomabkommen verstossen, das allerdings nicht funktioniert.

Irans Vize-Aussenminister Abbas Araghchi warf den drei Staaten vor, vom Iran immer nur Zurückhaltung zu erwarten. Der Iran könne nicht alle Verletzungen des Abkommens ertragen, sagte er am Mittwoch. Er schaute dabei auf den Ausstieg der USA unter der Trump-Regierung und die anschliessend angestrebte Wiedereinführung internationaler Sanktionen. «Der Iran ist bereit, vollständig zum Atomabkommen zurückzukehren, wenn die USA dasselbe tun und zu Januar 2017 zurückkehren.»

Das Abkommen von 2015 wurde von den fünf Veto-Mächten im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland mit dem Iran ausgehandelt. Die Vereinten Nationen haben es dann übernommen. Es soll die Islamische Republik vom Bau einer Atombombe abhalten und zugleich ihre wirtschaftliche Isolation beenden.

Durch den Ausstieg der USA und die Verhängung von US-Sanktionen sind die wirtschaftlichen Ziele kaum erreichbar. Der Machtwechsel in den Vereinigten Staaten könnte das Abkommen nun wiederbeleben. Allerdings will der gewählte Präsident Joe Biden es um weitere Forderungen an Teheran ausweiten.