Balkan-Konflikt: Video-Gipfeltreffen mit Merkel und Macron
Es ist ein schwieriges Unterfangen - an dessen Ende idealerweise die Versöhnung von Kosovo und Serbien steht. Macron und Merkel machen nun erneut einen Schritt in diese Richtung - und wollen zumindest die Spannungen zwischen den Konfliktparteien abbauen.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland und Frankreich versuchen erneut, Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Serbien und seinem südlichen Nachbarn Kosovo zu bringen.
Heute halten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Video-Gipfel zwischen Serbien und dem Kosovo ab. Auch Vertreter der Europäischen Union werden dabei sein. Ziel ist die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Serbien und dem Kosovo. In der Region werden an die Video-Konferenz keine Erwartungen geknüpft.
An dem Gipfel werden neben Macron und Merkel auch Serbiens Präsident Aleksandar Vucic, der kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti, der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell und der EU-Sonderbeauftragte für den Balkan, Miroslav Lajcak, teilnehmen. Im vergangenen Jahr waren die serbische und die kosovarische Führung auf Initiative von Macron und Merkel in Berlin zusammengekommen.
Macron empfing Hoti bereits am Dienstag, ein Treffen mit Vucic stand für Donnerstagabend auf der Tagesordnung des französischen Präsidenten.
Der Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo liegt seit Ende 2018 praktisch auf Eis. Das Kosovo hatte damals 100-prozentige Strafzölle auf Waren aus Serbien eingeführt. Es war die Antwort auf die Politik Serbiens, die Aufnahme des Kosovos in internationale Organisationen wie Interpol und Unesco mit russischer Hilfe zu hintertreiben. Die Strafzölle und die zwischenzeitlich an ihre Stelle getretenen bürokratischen Hemmnisse für den Warenverkehr mit Serbien hat Pristina inzwischen aufgehoben.
Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig erklärt, sich aber bereits mit der Nato-Intervention von 1999 komplett aus dem serbischen Staatsverband herausgelöst. Von 1999 bis 2008 wurde das Land von der UN-Mission Unmik verwaltet.
2011 begann ein von der EU vermittelter Dialog zwischen Belgrad und Pristina. Er soll zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern führen. Die gegenseitige Anerkennung ist auch Bedingung für einen späteren EU-Beitritt. Serbien verhandelt seit 2014 über diesen, das Kosovo hat lediglich eine Beitrittsperspektive.
2013 entstand im EU-vermittelten Dialog ein technisches Abkommen, das etwa Fragen des Reiseverkehrs und des Elektrizitätsaustausches regelt. Weitere Abkommen sollten mehr Normalisierungen nach sich ziehen, aber zu solchen kam es nicht. Die serbische Seite will den Eindruck vermeiden, dass sie das Kosovo am Ende anerkennen könnte.
2018 brachten die Präsidenten Vucic und Hashim Thaci, ermutigt von internationalen Beratern, die Idee eines Gebietstausches entlang ethnischer Linien ins Spiel. In der Region mobilisierte sich dagegen massiver Widerstand. Der neue EU-Beauftragte Lajcak ist ein entschiedener Gegner der Idee des Gebietstauschs. Die Involvierung Merkels - auch sie Gegnerin von Gebietstauschgeschäften - sowie Macrons und der aussenpolitischen EU-Spitze signalisiert, dass die Idee eines Gebietstausches vorläufig vom Tisch ist.
