Boris Johnson bringt umstrittene Corona-Massnahmen durchs Parlament
Das britische Unterhaus hat gegen grossen Widerstand in den eigenen Reihen einer Verschärfung der Corona-Massnahmen zur Bekämpfung der hochansteckenden Omikron-Variante zugestimmt. Die Abgeordneten stimmten am Dienstagabend nach einer emotionalen Debatte mit einer Mehrheit für die Massnahmen, die eine Verschärfung der Maskenpflicht, eine Impfpflicht für das medizinische Personal sowie die besonders umstrittenen 3-G-Nachweise für Nachtclubs und Grossveranstaltungen vorsehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei der Abstimmung über die Nachweise stimmten 369 Abgeordnete dafür, 126 dagegen.
Der BBC zufolge sollen knapp 100 der Gegenstimmen aus den Reihen von Johnsons Tory-Partei kommen. Das wäre die grösste Rebellion gegen den Premier seit seinem Wahlsieg im Jahr 2019. Johnson hat eine Mehrheit von 79 Stimmen im Unterhaus, konnte die aktuelle Verschärfung also nur mit den Stimmen der Opposition durchs Parlament bringen.
Die oppositionelle Labour-Partei hatte bereits vorab ihre Zustimmung zu den Massnahmen angekündigt, weshalb die Mehrheit als sicher galt. Allerdings machten Dutzende Abgeordnete der Tory-Partei seit Tagen lautstark Stimmung gegen die Massnahmen. Der grösste Widerstand regte sich dabei gegen die Impf- oder Testnachweise. Vielen konservativen Abgeordneten gelten sie als spalterisch und diskriminierend.
Der Premier steht nicht nur wegen der Verschärfung von Corona-Massnahmen, sondern auch wegen mehrerer Skandale in der Kritik. So sollen im Lockdown des vergangenen Jahres in der Downing Street mehrere illegale Partys stattgefunden haben.