Borrell: Patrouillen europäischer Kriegsschiffe in Taiwanstrasse
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell will im Thema Taiwan präsent sein. Er fordert europäische Kriegsschiffe in der umstrittenen Taiwanstrasse
Das Wichtigste in Kürze
- Josep Borelll will, dass europäische Kriegsschiffe in der Taiwanstrasse patrouillieren.
- Der EU-Aussenbeauftragt begründet es mit dem Schutz der Freiheit der Schifffahrt.
- China führte kürzlich Militärmanöver in der Meerenge durch und übte die Blockade Taiwans.
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell fordert Patrouillenfahrten europäischer Kriegsschiffe in der Taiwanstrasse. In einem Gastbeitrag in der französischen Sonntagszeitung «Journal du Dimanche» schrieb Borrell, Europa müsse beim Thema Taiwan, «das uns wirtschaftlich, kommerziell und technologisch betrifft, sehr präsent sein».
«Deshalb fordere ich die europäischen Marinen auf, in der Taiwanstrasse zu patrouillieren, um Europas Engagement für die Freiheit der Schifffahrt in diesem absolut entscheidenden Bereich unter Beweis zu stellen», schrieb Borrell.
Peking hatte vor zwei Wochen als Reaktion auf ein Treffen von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen mit dem Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, dreitägige Militärmanöver rund um Taiwan abgehalten und dabei eine Blockade der Insel geübt. Peking betrachtet Taiwan als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt. Die gesamte Taiwanstrasse sieht China als seine Hoheitsgewässer an.
Am Dienstag hatte Borrell in einer Debatte zur China-Politik im Europaparlament gesagt: «Taiwan ist eindeutig Teil unseres geostrategischen Perimeters, um den Frieden zu sichern und unsere Interessen zu verteidigen.» Ein Vorgehen Chinas gegen Taiwan sei nicht nur aus «moralischen» Gründen abzulehnen, sondern auch wegen schwerwiegender wirtschaftlicher Folgen, sagte der EU-Chefdiplomat mit Blick auf die Produktion moderner Halbleiter in Taiwan.
