Britische Innenministerin Amber Rudd zurückgetreten
Wieder hat die britische Premierministerin May ein Kabinettsmitglied verloren: Innenministerin Rudd wird ihr als Vertraute fehlen. Auch die Regierungschefin selbst gerät zunehmend unter Druck.
Das Wichtigste in Kürze
- Amber Rudd, die britische Innenministerin, ist wegen Aussagen zur sogenannten Windrush-Generation zurückgetreten.
- Kritiker warfen der Politikerin Ahnungslosigkeit vor – die Opposition forderte ihren Rücktritt.
- Die Windrush-Generation sind karibische Einwanderer, die nach dem Zweiten Weltkrieg nach London kamen.
Wegen ihres Verhaltens im Skandal um Einwanderer aus der Karibik ist die britische Innenministerin Amber Rudd zurückgetreten. Premierministerin Theresa May habe das Angebot der 54-Jährigen in einem Telefonat angenommen, teilte ein Regierungssprecher am Sonntagabend in London mit.
Rudd war für ihre Aussagen zur sogenannten Windrush-Generation scharf kritisiert worden. So werden karibische Einwanderer bezeichnet, die nach dem Zweiten Weltkrieg auf Einladung der Regierung in London nach Grossbritannien kamen. Sie wurden als Arbeitskräfte gebraucht.
Die Immigranten und ihre Nachfahren hatten teilweise Probleme, ihr Aufenthaltsrecht nachzuweisen, weil sie nie entsprechende Dokumente erhalten haben. Vielen wurde mit Abschiebung gedroht, Sozialleistungen und medizinische Behandlungen wurden verweigert.
In den vergangenen Tagen war Rudd mit widersprüchlichen Aussagen zu dem Skandal aufgefallen. Kritiker warfen der Politikerin Ahnungslosigkeit vor. Die Opposition hatte ihren Rücktritt gefordert. Die frühere Investmentbankerin war seit Juli 2016 Innenministerin. Als EU-freundliche Politikerin spielte sie auch eine wichtige Rolle im Kabinett beim Abstecken des Brexit-Kurses.
Zum Verhängnis wurde Rudd, dass sie zunächst abgestritten hatte, von Abschiebequoten gewusst zu haben. Kritikern zufolge führte diese Arbeitsweise dazu, dass neben illegalen Einwanderern auch die Mitglieder der Windrush-Generation ins Visier der Behörden gerieten.
In Rudd verliert May eine weitere Vertraute in der Regierung. Es ist der fünfte Rücktritt seit der von ihr angeschobenen Neuwahl im vergangenen Juni, bei der May eine Wahlschlappe erlitten hatte. Seitdem regiert sie nur noch mit hauchdünner Mehrheit.
Auch die Premierministerin muss wegen des Windrush-Skandals heftige Kritik einstecken. Die oppositionelle Labour-Partei hält May vor, sie habe in ihrer Zeit als Innenministerin eine «feindliche Umgebung» für illegale Immigranten geschaffen und damit den Boden für den Windrush-Skandal bereitet. Rudd sei nur ein Bauernopfer.
