Britischer Premier Boris Johnson übersteht Misstrauensvotum
Das Misstrauensvotum gegen Boris Johnson ist gescheitert. Der britische Premierminister bleibt weiterhin im Amt.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Zuge der «Partygate»-Affäre musste sich Johnson einem Misstrauensvotum stellen.
- Die Mehrheit seiner Parteikollegen sprach dem Premier ihr Vertrauen aus.
- Das Ergebnis war jedoch knapper als erwartet.
Der britische Premierminister Boris Johnson hat ein Misstrauensvotum in seiner konservativen Fraktion überstanden. Doch das Ergebnis war knapper als erwartet.
Nur 211 seiner Fraktionskollegen sprachen dem Premier am Montagabend in London ihr Vertrauen aus. 148 Tory-Abgeordnete votierten für eine Abwahl Johnsons als Parteichef und damit auch als Premierminister. Er gilt damit als schwer beschädigt.
Ein Misstrauensvotum wird nach den Regeln der britischen Konservativen abgehalten, wenn 15 Prozent der Fraktion dem Premier das Misstrauen ausspricht. Diese Schwelle war am Sonntag mit entsprechenden Mitteilungen von mindestens 54 der 359 Tory-Abgeordneten erreicht worden, wie der Vorsitzende des zuständigen Parteiausschusses, Graham Brady, am Montagfrüh mitgeteilt hatte. Die Abstimmung wurde noch am Abend abgehalten.
Johnson wegen «Partygate»-Affäre unter Druck
Johnson war unter Druck geraten, nachdem Details über teilweise exzessive Partys in seinem Amtssitz in der Londoner Downing Street während der Corona-Lockdowns ans Licht gekommen waren. Der konservative Politiker hatte die Feiern geduldet und war teilweise sogar dabei gewesen.
Ein Untersuchungsbericht warf den Verantwortlichen in der Downing Street Führungsversagen vor. Johnson musste wegen der Teilnahme an einer illegalen Lockdown-Party eine Geldstrafe zahlen und gilt damit als erster amtierender Premierminister Grossbritanniens, der erwiesenermassen das Gesetz gebrochen hat.
Bei einem Treffen mit den Abgeordneten seiner Fraktion am Nachmittag hatte sich Johnson Parteikreisen zufolge optimistisch gezeigt. Die Zweifel an seiner Führungsrolle tat er als Medienrummel ab. «Ich bin froh, dass diese Abstimmung endlich stattfindet», sagte der Premier demnach. Es sei jetzt nicht die Zeit, um sich nur um die eigene Achse zu drehen, so der Premier.
